GZ: 2025-0.883.576 vom 30. Oktober 2025 (Verfahrenszahl: DSB-D124.2170/25) [Anmerkung Bearbeiter/in: Namen und Firmen, Rechtsformen und Produktbezeichnungen, Adressen (inkl. URLs, IP- und E-Mail-Adressen), Aktenzahlen (und dergleichen), statistische Angaben etc., sowie deren Initialen und Abkürzungen können aus Pseudonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein. Offenkundige Rechtschreib-, Grammatik- und Satzzeichenfehler wurden korrigiert. Der Beschwerdegegner AMS wurde nur ... mehr lesen...
BESCHEID Die Datenschutzkommission hat unter dem Vorsitz von Dr. MAIER und in Anwesenheit der Mitglieder Dr. BLAHA, Dr. ROSENMAYR-KLEMENZ, Dr. SOUHRADA-KIRCHMAYER, Dr. STAUDIGL und Mag. ZIMMER sowie des Schriftführers Mag. SUDA in ihrer Sitzung vom 12. Dezember 2003 folgenden Beschluss gefasst: Spruch: Die Beschwerde des R. (in der Folge: Beschwerdeführer) gegen die Bezirkshauptmannschaft Wien-Umgebung (in der Folge: Beschwerdegegner) vom 27. Jänner 2003,... mehr lesen...
B e s c h e i d Die Datenschutzkommission hat unter dem Vorsitz von .Dr. SPENLING und in Anwesenheit der Mitglieder, Dr. DUSCHANEK, Mag. HUTTERER, Dr. KLEISER, Dr. KOTSCHY und Mag. ZIMMER sowie der Schriftführerin Mag. HIRSCH in Ihrer Sitzung vom 16. September 2003 folgenden Beschluss gefasst: S p r u c h Die Beschwerde des R. (in der Folge: Beschwerdeführer) gegen das Landesgendarmeriekommando für Vorarlberg (in der Folge: Beschwerdegegner) vom 8. Mai 2... mehr lesen...
BESCHEID Die Datenschutzkommission hat unter dem Vorsitz von Dr. MAIER und in Anwesenheit der Mitglieder Dr. BLAHA, Dr. KOTSCHY, Dr. ROSENMAYR-KLEMENZ, Dr. STAUDIGL und Mag. ZIMMER sowie des Schriftführers Mag. FLENDROVSKY in ihrer Sitzung vom 11. Juli 2003 folgenden Beschluss gefasst: Spruch: Die Beschwerde des C (Beschwerdeführer) vom 13. Jänner 2001 gegen die Bundespolizeidirektion Wien (belangtes Organ) wegen Verletzung im Recht auf Geheimhaltung wird gemäß d... mehr lesen...
BESCHEID Die Datenschutzkommission hat unter dem Vorsitz von Dr. SPENLING und in Anwesenheit der Mitglieder Dr. BLAHA, Dr. DUSCHANEK, Dr. KLEIN, Dr.SOUHRADA-KIRCHMAYER und Dr. STAUDIGL sowie des Schriftführers Mag. SUDA in ihrer Sitzung vom 20. August 2002 folgenden Beschluss gefasst: Spruch: 1. Der Beschwerde des G aus E (Beschwerdeführer), vertreten durch die Z OEG Rechtsanwaltspartnerschaft [Anmerkung: im Original in Folge eines Redaktionsve... mehr lesen...
[Anmerkung Bearbeiter: Namen (Firmen), (Internet-)Adressen, Aktenzahlen (und dergleichen), Rechtsformen und Produktbezeichnungen etc. sowie deren Initialen und Abkürzungen können aus Anonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein. Offenkundige Rechtschreib-, Grammatik- und Satzzeichenfehler wurden korrigiert.] B E S C H E I D B E S C H E römisch eins D Die Datenschutzkommission hat unter dem Vorsitz von Dr. MAIER und in Anwesenheit der Mitglieder Dr. HELMREICH, Mag. ... mehr lesen...