Entscheidungen zu § 15 AMG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-5 von 5

TE Bvwg Erkenntnis 2017/5/9 W118 2139876-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Antrag vom 29.07.2016 beantragte die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) die Aufnahme von XXXX (Wirkstoff: XXXX ) in den Gelben Bereich des Erstattungskodex (EKO). Die beantragte Arzneispezialität wurde von der BF gemäß § 23 Abs. 2 Z 6 VO-EKO (neuer Wirkstoff mit einem neuen Wirkprinzip, wobei zur Behandlung dieser Erkrankung schon Arzneispezialitäten im Erstattungskodex angeführt sind) und gemäß § 24 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.05.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/5/9 W118 2139878-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Antrag vom 29.07.2016 beantragte die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) die Aufnahme von XXXX (Wirkstoff: XXXX ) in den Gelben Bereich des Erstattungskodex (EKO). Die beantragte Arzneispezialität wurde von der BF gemäß § 23 Abs. 2 Z 6 VO-EKO (neuer Wirkstoff mit einem neuen Wirkprinzip, wobei zur Behandlung dieser Erkrankung schon Arzneispezialitäten im Erstattungskodex angeführt sind) und gemäß § 24 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.05.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/5/9 W118 2139879-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Antrag vom 29.07.2016 beantragte die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) die Aufnahme von XXXX (Wirkstoff: XXXX ) in den Gelben Bereich des Erstattungskodex (EKO). Die beantragte Arzneispezialität wurde von der BF gemäß § 23 Abs. 2 Z 6 VO-EKO (neuer Wirkstoff mit einem neuen Wirkprinzip, wobei zur Behandlung dieser Erkrankung schon Arzneispezialitäten im Erstattungskodex angeführt sind) und gemäß § 24 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.05.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2015/7/15 W127 2107186-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die XXXX , im Beschwerdeverfahren vertreten durch Schwarz Schönherr Rechtsanwälte KG, in der Folge als Antragstellerin bezeichnet, beantragte gemäß § 10 Abs. 1 und 15 in Verbindung mit § 20 Arzneimittelgesetz beim Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen, in der Folge als belangte Behörde bezeichnet, die Zulassung der Arzneispezialität XXXX . Die römisch 40 , im Beschwerdeverfahren vertreten durch Schwar... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.07.2015

TE Bvwg Beschluss 2014/12/22 W187 2014577-1

Begründung: Verfahrensgang Die XXXX, vertreten durch Schwarz Schönherr Rechtsanwälte KG, Parkring 12, 1010 Wien, in der Folge als Antragstellerin bezeichnet, beantragte beim Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen - BASG, Traisengasse 5, 1200 Wien, in der Folge belangte Behörde genannt, die Zulassung der Arzneispezialität XXXX gemäß §§ 10 Abs 1 und 15 iVm 20 AMG. Die römisch 40 , vertreten durch Schwarz Schönherr Rechtsanwälte KG, Parkring 12, 1010 Wien, in der Folge als Antr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 22.12.2014

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