Entscheidungen zu § 85 Abs. 1 StVG

Verfassungsgerichtshof

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TE Vfgh Erkenntnis 1999/10/11 B1487/98

Entscheidungsgründe: I. 1. Der Beschwerdeführer wurde zu einer mehrjährigen Strafhaft verurteilt, die er zum Teil in der Justizanstalt Stein verbüßte. Er bekennt sich nach eigenem - in der Gegenschrift unwidersprochen gebliebenem - Vorbringen zum römisch-katholischen Glauben und übt diesen, wie auch eine Stellungnahme des Anstaltsleiters bestätigt, auch während der Haft durch den regelmäßigen Besuch der in der Anstalt stattfindenden Sonntagsgottesdienste aus. Im Dezember 1997 fan... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 11.10.1999

RS Vfgh 1999/10/11 B1487/98

Index: 25 Strafprozeß, Strafvollzug25/02 Strafvollzug
Norm: B-VG Art7 Abs1 / Verwaltungsakt StGG Art14 EMRK Art9 StV St Germain 1919 Art63 Abs2 StVG §85 Abs1 B-VG Art. 7 heute B-VG Art. 7 gültig ab 01.08.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 114/2013 B-VG Art. 7 gültig von 01.01.2004 bi... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 11.10.1999

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