Entscheidungen zu § 175 StVG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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RS OGH 1976/9/22 9Os110/76

Norm: StGB §46 ffStGB §48StGB §49StVG §1 Z5StVG §175
Rechtssatz: Die gemäß § 1 Z 5 StVG kürzeste zu messende Strafzeit ist eine Stunde; daher sind Minuten jeweils zu Gunsten des Verurteilten abzurunden oder aufzurunden (bei der Berechnung des Strafdrittels oder der Strafhälfte auf die volle Stunde aufzurunden, bei der Berechnung der Probezeit darauf abzurunden). Entscheidungstexte 9 Os 110/... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 22.09.1976

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