Entscheidungen zu § 133a Abs. 1 StVG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

3 Dokumente

Entscheidungen 1-3 von 3

TE OGH 2008/10/2 12Os131/08v

Gründe: Der slowakische Strafgefangene Ladislav V***** verbüßt in der Justizanstalt Sonnberg eine wegen des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 128 Abs 2, 129 Z 1 und 2, 130 dritter und vierter Fall StGB sowie des Vergehens der Urkundenunterdrückung nach § 229 Abs 1 StGB verhängte Freiheitsstrafe in der Dauer von drei Jahren. Das urteilsmäßige Strafende fällt auf den 4. Oktober 2009. Der slowakische Strafgefangene Ladislav V***** verbüßt i... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 02.10.2008

RS OGH 2008/8/26 14Os120/08s (14Os121/08p), 12Os131/08v

Norm: StVG §133a Abs1StVG §133a Abs2
Rechtssatz: Bei der Beurteilung der Voraussetzungen des § 133a StVG, die im (gebundenen) Ermessen der Gerichte liegt, ist einerseits die konkrete Möglichkeit anderer vergleichbarer Maßnahmen zu beachten (nämlich insbesondere ein Vorgehen nach dem EU-JZG, nach zwischenstaatlichen Übereinkommen über die Übernahme der Strafvollstreckung, ein Absehen vom Strafvollzug wegen Auslieferung nach § 4 StVG oder eine be... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 26.08.2008

TE OGH 2008/8/26 14Os120/08s (14Os121/08p)

Gründe: Mit Beschluss des Landesgerichts Korneuburg als Vollzugsgericht vom 26. März 2008, GZ 820 BE 83/08z-6, wurde der Antrag des polnischen Strafgefangenen Piotr Pawel M***** (der zur Zeit in der Justizanstalt Sonnberg eine wegen §§ 127, 128 Abs 1 Z 4, 130 erster Fall und 15 StGB und weiterer strafbarer Handlungen verhängte Freiheitsstrafe in der Dauer von zwei Jahren verbüßt), vom Strafvollzug gemäß § 133a StVG vorläufig abzusehen, im Wesentlichen mit der
Begründung: abgewiesen,... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 26.08.2008

Entscheidungen 1-3 von 3

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten