[Anmerkung Bearbeiter: Namen (Firmen), (Internet-)Adressen, Aktenzahlen (und dergleichen), Rechtsformen und Produktbezeichnungen etc. sowie deren Initialen und Abkürzungen können aus Anonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein. Offenkundige Rechtschreib-, Grammatik- und Satzzeichenfehler wurden korrigiert.] B E S C H E I D B E S C H E römisch eins D Die Datenschutzkommission hat unter dem Vorsitz von Dr. SPENLING und in Anwesenheit der Mitglieder Dr. KOTSCHY, Mag.... mehr lesen...
[Bescheid vom VwGH zur Gänze aufgehoben, Bescheidinhalt gelöscht] Schlagworte Erkennungsdienst, erkennungsdienstliche Daten, erkennungsdienstliche Behandlung, unmittelbare verwaltungsbehördliche Befehls- und Zwangsgewalt, Zuständigkeitsabgrenzung DSK-UVS Dokumentnummer DSKTE_20050802_K121056_0003_DSK_2005_00 mehr lesen...
[Bescheid vom VwGH zur Gänze aufgehoben, Bescheidinhalt gelöscht] Schlagworte Zurückweisung einer Beschwerde, Geheimhaltung, Sicherheitspolizei, Zuständigkeitsabgrenzung DSK-UVS, erkennungsdienstliche Behandlung, Befehls- und Zwangsgewalt Zuletzt aktualisiert am 25.05.2009 mehr lesen...
[Anmerkung Bearbeiter: Namen (Firmen), (Internet-)Adressen, Aktenzahlen (und dergleichen), Rechtsformen und Produktbezeichnungen etc. sowie deren Initialen und Abkürzungen können aus Anonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein. Offenkundige Rechtschreib-, Grammatik- und Satzzeichenfehler wurden korrigiert.] B E S C H E I D B E S C H E römisch eins D Die Datenschutzkommission hat unter dem Vorsitz von Dr. KURAS und in Anwesenheit der Mitglieder Dr. BLAHA, Dr. HEISS... mehr lesen...
[Bescheid zur Gänze aufgehoben, Bescheidinhalt gelöscht] Entscheidung über DSK-Dokument (VfGH,VwGH,Justiz) Der VwGH verwies rechtlich in seiner Begründung: gemäß § 43 Abs 2 zweiter Satz VwGG auf sein Erkenntnis vom 19. September 2006, Zl. 2005/06/0018; siehe auch RIS-Dokumentation des VwGH dazu, sowie RIS-Dokumentation der Datenschutzkommission zum Bescheid GZ: K120.922/0012-DSK/2004 vom 26. November 2004 (Teilaufhebung durch zitiertes VwGH-Erkenntnis)... mehr lesen...
[Bescheid vom VwGH zur Gänze aufgehoben, Bescheidinhalt gelöscht] Schlagworte Geheimhaltung, Zurückweisung, erkennungsdienstliche Daten, Sicherheitspolizei, Kriminalpolizei, Zuständigkeitsabgrenzung DSK-UVS, verfahrensfreier Verwaltungsakt Zuletzt aktualisiert am 26.08.2009 mehr lesen...
[Anmerkung Bearbeiter: Namen (Firmen), (Internet-)Adressen, Aktenzahlen (und dergleichen), Rechtsformen und Produktbezeichnungen etc. sowie deren Initialen und Abkürzungen können aus Anonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein. Offenkundige Rechtschreib-, Grammatik- und Satzzeichenfehler wurden korrigiert.] B E S C H E I D B E S C H E römisch eins D Die Datenschutzkommission hat unter dem Vorsitz von Dr. MAIER und in Anwesenheit der Mitglieder Dr. BLAHA, Dr. DUSCH... mehr lesen...
[Anmerkung Bearbeiter: Namen (Firmen), (Internet-)Adressen, Aktenzahlen (und dergleichen), Rechtsformen und Produktbezeichnungen etc. sowie deren Initialen und Abkürzungen können aus Anonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein. Offenkundige Rechtschreib-, Grammatik- und Satzzeichenfehler wurden korrigiert.] B E S C H E I D B E S C H E römisch eins D Die Datenschutzkommission hat unter dem Vorsitz von Dr. MAIER und in Anwesenheit der Mitglieder Mag. HUTTERER, Dr. R... mehr lesen...
