[Anmerkung Bearbeiter: Namen (Firmen), (Internet-)Adressen, Aktenzahlen (und dergleichen), Rechtsformen und Produktbezeichnungen etc. sowie deren Initialen und Abkürzungen können aus Anonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein. Offenkundige Rechtschreib-, Grammatik- und Satzzeichenfehler wurden korrigiert.] B E S C H E I D B E S C H E römisch eins D Die Datenschutzkommission hat unter dem Vorsitz von Dr. SPENLING und in Anwesenheit der Mitglieder Dr. SOUHRADA-KIRCHM... mehr lesen...
[Anmerkung Bearbeiter: Namen (Firmen), (Internet-)Adressen, Aktenzahlen (und dergleichen), Rechtsformen und Produktbezeichnungen etc. sowie deren Initialen und Abkürzungen können aus Anonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein. Offenkundige Rechtschreib-, Grammatik- und Satzzeichenfehler wurden korrigiert.] B E S C H E I D B E S C H E römisch eins D Die Datenschutzkommission hat unter dem Vorsitz von Dr. KURAS und in Anwesenheit der Mitglieder Dr. BLAHA, Dr. SOUHRAD... mehr lesen...
[Anmerkung Bearbeiter: Namen (Firmen), (Internet-)Adressen, Aktenzahlen (und dergleichen), Rechtsformen und Produktbezeichnungen etc. sowie deren Initialen und Abkürzungen können aus Anonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein. Offenkundige Rechtschreib-, Grammatik- und Satzzeichenfehler wurden korrigiert.] B E S C H E I D B E S C H E römisch eins D Die Datenschutzkommission hat unter dem Vorsitz von Dr. SPENLING und in Anwesenheit der Mitglieder Dr. KOTSCHY, Mag.... mehr lesen...
[Bescheid vom VwGH zur Gänze aufgehoben, Bescheidinhalt gelöscht] Schlagworte Erkennungsdienst, erkennungsdienstliche Daten, erkennungsdienstliche Behandlung, unmittelbare verwaltungsbehördliche Befehls- und Zwangsgewalt, Zuständigkeitsabgrenzung DSK-UVS Dokumentnummer DSKTE_20050802_K121056_0003_DSK_2005_00 mehr lesen...
[Bescheid vom VwGH zur Gänze aufgehoben, Bescheidinhalt gelöscht] Schlagworte Zurückweisung einer Beschwerde, Geheimhaltung, Sicherheitspolizei, Zuständigkeitsabgrenzung DSK-UVS, erkennungsdienstliche Behandlung, Befehls- und Zwangsgewalt Zuletzt aktualisiert am 25.05.2009 mehr lesen...
[Anmerkung Bearbeiter: Namen (Firmen), (Internet-)Adressen, Aktenzahlen (und dergleichen), Rechtsformen und Produktbezeichnungen etc. sowie deren Initialen und Abkürzungen können aus Anonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein. Offenkundige Rechtschreib-, Grammatik- und Satzzeichenfehler wurden korrigiert.] B E S C H E I D B E S C H E römisch eins D Die Datenschutzkommission hat unter dem Vorsitz von Dr. KURAS und in Anwesenheit der Mitglieder Dr. BLAHA, Dr. HEISS... mehr lesen...
[Bescheid zur Gänze aufgehoben, Bescheidinhalt gelöscht] Entscheidung über DSK-Dokument (VfGH,VwGH,Justiz) Der VwGH verwies rechtlich in seiner Begründung: gemäß § 43 Abs 2 zweiter Satz VwGG auf sein Erkenntnis vom 19. September 2006, Zl. 2005/06/0018; siehe auch RIS-Dokumentation des VwGH dazu, sowie RIS-Dokumentation der Datenschutzkommission zum Bescheid GZ: K120.922/0012-DSK/2004 vom 26. November 2004 (Teilaufhebung durch zitiertes VwGH-Erkenntnis)... mehr lesen...
[Bescheid vom VwGH zur Gänze aufgehoben, Bescheidinhalt gelöscht] Schlagworte Geheimhaltung, Zurückweisung, erkennungsdienstliche Daten, Sicherheitspolizei, Kriminalpolizei, Zuständigkeitsabgrenzung DSK-UVS, verfahrensfreier Verwaltungsakt Zuletzt aktualisiert am 26.08.2009 mehr lesen...
[Anmerkung Bearbeiter: Namen (Firmen), (Internet-)Adressen, Aktenzahlen (und dergleichen), Rechtsformen und Produktbezeichnungen etc. sowie deren Initialen und Abkürzungen können aus Anonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein. Offenkundige Rechtschreib-, Grammatik- und Satzzeichenfehler wurden korrigiert.] B E S C H E I D B E S C H E römisch eins D Die Datenschutzkommission hat unter dem Vorsitz von Dr. MAIER und in Anwesenheit der Mitglieder Dr. BLAHA, Dr. DUSCH... mehr lesen...
[Anmerkung Bearbeiter: Namen (Firmen), (Internet-)Adressen, Aktenzahlen (und dergleichen), Rechtsformen und Produktbezeichnungen etc. sowie deren Initialen und Abkürzungen können aus Anonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein. Offenkundige Rechtschreib-, Grammatik- und Satzzeichenfehler wurden korrigiert.] B E S C H E I D B E S C H E römisch eins D Die Datenschutzkommission hat unter dem Vorsitz von Dr. MAIER und in Anwesenheit der Mitglieder Mag. HUTTERER, Dr. R... mehr lesen...
BESCHEID Die Datenschutzkommission hat unter dem Vorsitz von Dr. MAIER und in Anwesenheit der Mitglieder Dr. BLAHA, Dr. KOTSCHY, Dr. ROSENMAYR-KLEMENZ, Dr. STAUDIGL und Mag. ZIMMER sowie des Schriftführers Mag. SUDA in ihrer Sitzung vom 11. Oktober 2002 folgenden Beschluss gefasst: Spruch: Über die Beschwerde der L aus R (Beschwerdeführerin) vom 2. Mai 2002, ergänzt am 16. August 2002, gegen die Bezirkshauptmannschaft Bregenz (belangtes Organ) wird gemäß § ... mehr lesen...
