Entscheidungen zu § 46 Abs. 1 MEG

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-2 von 2

TE Vwgh Erkenntnis 1993/1/12 92/11/0225

Zur Vorgeschichte wird auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 29. Oktober 1991, Zl. 91/11/0004, verwiesen. Mit diesem Erkenntnis wurde ein Bescheid der belangten Behörde vom 22. November 1990 wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufgehoben, mit dem der beschwerdeführenden Gesellschaft gemäß § 101 Abs. 7 KFG 1967 Wiegegebühren betreffend die Abwaage eines für sie zugelassenen Sattelkraftfahrzeuges am 16. November 1989 auf der öffentlichen Br... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 12.01.1993

RS Vwgh Erkenntnis 1993/1/12 92/11/0225

Rechtssatz: Eine eichamtliche Verordnung nach § 46 Abs 1 MEG gibt nur darüber Auskunft, wie vorzugehen ist, um ein genaues Ergebnis bei der Abwaage von Fahrzeugen zu erzielen. Ein Verstoß dagegen bewirkt nicht, daß das erzielte Ergebnis schlechthin unverwertbar ist, sondern daß hiebei die aus diesem Verstoß resultierenden möglichen Verfälschungen mitzuberücksichtigen sind. Im RIS seit 19.03.2001 Zuletzt aktualisiert... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 12.01.1993

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