Entscheidungen zu § 5 LBG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-7 von 7

TE OGH 2011/2/17 2Ob10/11a

Begründung: Mit Notariatsakt vom 31. 7. 2001 schenkte die Klägerin dem Beklagten, ihrem Enkel, ihre 1.234 m2 große Liegenschaft, auf der das von ihr bewohnte Wohnhaus steht. Im Schenkungsvertrag hat der Beklagte der Klägerin „als teilweise Gegenleistung“ das lebenslange höchstpersönliche und unentgeltliche Wohnungsgebrauchsrecht und das Recht auf Alleinbenützung des Gartens eingeräumt. Weiters wurde ein Veräußerungs- und Belastungsverbot zu Gunsten der Klägerin vereinbart. 2004 bega... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 17.02.2011

TE OGH 2004/6/24 6Ob94/04y

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Entscheidung | OGH | 24.06.2004

TE OGH 2003/9/10 9Ob100/03a

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Entscheidung | OGH | 10.09.2003

TE OGH 2002/4/18 6Ob37/02p

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Entscheidung | OGH | 18.04.2002

TE OGH 1999/11/11 6Ob184/99y

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Entscheidung | OGH | 11.11.1999

RS OGH 1999/7/15 6Ob151/99w, 6Ob184/99y, 6Ob37/02p, 9Ob100/03a, 6Ob94/04y, 2Ob68/09b, 2Ob10/11a, 9Ob

Norm: AußStrG §102EO §141 Abs1LBG §3LBG §5
Rechtssatz: Die Belastung der Liegenschaft ist bei der Ermittlung des Verkehrswertes, also auf der Aktivseite des Inventars zu berücksichtigen. Rechte und Lasten, die mit der zu bewertenden Sache verbunden sind und deren Wert beeinflussen, sind bei der Bewertung zu berücksichtigen. Voraussetzung für eine Berücksichtigung ist, dass die Rechte für den Wert der Liegenschaft von Einfluss sind, was auch bei... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 15.07.1999

TE OGH 1999/7/15 6Ob151/99w

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Entscheidung | OGH | 15.07.1999

Entscheidungen 1-7 von 7

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