Der Beschwerdeführer stand als Unteroffizier in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. In den im Beschwerdefall relevanten Tatzeiträumen war er bei der Xkompanie/Pionierbataillon Y (XKp/PiB Y) als Kommandant einer Brückentransportgruppe eingeteilt. Mit Disziplinarerkenntnis der Disziplinarkommission für Soldaten beim Bundesministerium für Landesverteidigung vom 2. März 2005 wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, er habe 1. als eingeteilter Gruppenkommandant b... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein43/01 Wehrrecht allgemein
Norm: HDG 2002 §60 Abs1;HDG 2002 §61 Abs2 Z3;HDG 2002 §61 Abs4;VwRallg;
Rechtssatz: Im vorliegenden Fall erwies sich bereits nach der Beschuldigteneinvernahme des Beschwerdeführers (Unteroffizier, Kommandant einer Brückentransportgruppe bei der X-Kompanie/Pionierbataillon Y) die Strafbefugnis des Einheitskommandanten als zu gering, weshalb bereits am ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein43/01 Wehrrecht allgemein
Norm: HDG 2002 §60 Abs1;HDG 2002 §61 Abs2 Z3;VwRallg;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall übermittelte das Militärkommando, welches offenkundig die dem Beschwerdeführer (Unteroffizier, Kommandant einer Brückentransportgruppe bei der X-Kompanie/Pionierbataillon Y) vorzuwerfende Dienstpflichtverletzung nicht als so schwerwiegend erachtete, dass es die Möglich... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist als Soldat (Präsenzdiener) bei der 2. Fliegertechnischen Kompanie des Überwachungsgeschwaders Zeltweg tätig. Mit dem am 26. September 1994 mündlich verkündeten Disziplinarerkenntnis des Kommandanten dieser Einheit wurde er mit "3 Tage gänzliches Ausgangsverbot" bestraft, weil er seiner Verpflichtung als Zimmerkommandant gemäß § 19 Abs. 7 der Allgemeinen Dienstvorschriften für das Bundesheer (ADV) trotz mehrmaliger Belehrung durch den Kommandanten seiner Ei... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren43/01 Wehrrecht allgemein
Norm: AVG §14;AVG §15;AVG §44 Abs1;AVG §58 Abs2;AVG §60;HDG 1985 §24 Z1;HDG 1985 §61 Abs2;HDG 1985 §62 Abs2;HDG 1985 §71;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;
Rechtssatz: Die Aufnahme einer Niederschrift über die vor der belangten Behörde durchgeführte mündliche Verhandlung ist zwar wegen der in § 24 Z 1 HDG 1985 nicht enthaltenen Übernahme de... mehr lesen...
