Entscheidungen zu § 15 Abs. 1 AZG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

2 Dokumente

Entscheidungen 1-2 von 2

TE OGH 1995/3/28 10ObS289/94

Begründung:   Mit Bescheid vom 18.2.1993 lehnte die Beklagte den Antrag des Klägers vom 20.11.1992 auf Invaliditätspension ab. Er genieße keinen Berufsschutz und könne auf dem Arbeitsmarkt bewertete und zumutbare Tätigkeiten ausüben.   Das auf die abgelehnte Leistung im gesetzlichen Ausmaß ab 1.12.1992 gerichtete Klagebegehren stützt sich im wesentlichen darauf, daß der als angelernter Fernfahrer im internationalen Verkehr tätig gewesene Kläger wegen seines körperlichen Zustandes ... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 28.03.1995

RS OGH 1995/3/28 10ObS289/94

Rechtssatz: Kürzere als die gesetzlich angeordneten oder kollektivvertraglich zugelassenen Unterbrechungen der Lenkzeit sind keine Lenkpausen. Entscheidungstexte 10 ObS 289/94 Entscheidungstext OGH 28.03.1995 10 ObS 289/94 Veröff: SZ 68/68 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1995:RS0051945 Dokumentnummer JJR_19950328_OGH0... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 28.03.1995

Entscheidungen 1-2 von 2