Entscheidungen zu § 41 Abs. 1 ASGG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

2 Dokumente

Entscheidungen 1-2 von 2

TE OGH 2000/8/29 7Rs231/00t

Begründung: In der vorliegenden Sozialrechtssache wurde der Sachverständige aus dem Gebiet der Neurochirurgie Dr.B***** K***** vom Erstgericht mit Beschluss vom 11.01.2000 ersucht, "die Klägerin zu einer sensiblen Nervenleitungsgeschwindigkeitsüberprüfung" zuzuführen und nach Erhalt der Ergebnisse binnen 5 Wochen ein Ergänzungsgutachten zu erstatten. Der Sachverständige Dr.B***** K***** übermittelte am 28.März 2000 sein Gutachten vom 20.03.2000, 6 Cgs 195/94x-43 und schloss diesem ... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 29.08.2000

RS OLG Wien 2000/08/29 7Rs231/00t

Rechtssatz: Die Unterlassung einer Äußerung zum Gebührenantrag des Sachverständigen nimmt der Partei nicht die Rechtsmittellegitimation. Einwendungen zu den vom Sachverständigen seinem Gebührenanspruch zugrunde gelegten Tatsachen können allerdings die Parteien nur in ihrer Äußerung nach §39 Abs. 1 GebAG erstatten. Unterlässt der beklagte Versicherungsträger gemäß §42 Abs. 2 Z 2 ASGG eine Äußerung zur Honorarnote womit der Sachverständige Mühewaltung gemäß §37Abs. 2 GebAG etwa in der Höhe v... mehr lesen...

Rechtssatz | OLG Wien | 29.08.2000

Entscheidungen 1-2 von 2

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten