Entscheidungen zu § 12 Abs. 3ASGG ASGG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-2 von 2

TE OGH 2010/10/5 10ObS117/10v

Begründung: Der Kläger erlitt am 12. 7. 2008 einen Verkehrsunfall, bei dem er verletzt wurde. Es lag zum Unfallszeitpunkt beim Kläger weder eine Pflichtversicherung oder eine freiwillige Versicherung nach dem GSVG noch eine Pflichtversicherung oder freiwillige Versicherung in der Unfallversicherung nach dem ASVG vor. Der Kläger war zum Zeitpunkt des Unfalls auch nicht Mitglied der Kammer der gewerblichen Wirtschaft, sondern bezog Notstandshilfe. Nach dem Prozessvorbringen des Kläger... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 05.10.2010

TE OGH 2009/12/15 10ObS169/09i

Begründung: Die gemäß § 8 Abs 1 Z 3 lit a ASVG als selbstständige Opernsängerin bei der beklagten Partei unfallversicherte Klägerin erlitt am 23. 9. 2004 in Polen als Beifahrerin in einem Kraftfahrzeug einen Arbeitsunfall. Die gemäß Paragraph 8, Absatz eins, Ziffer 3, Litera a, ASVG als selbstständige Opernsängerin bei der beklagten Partei unfallversicherte Klägerin erlitt am 23. 9. 2004 in Polen als Beifahrerin in einem Kraftfahrzeug einen Arbeitsunfall. Das Erstgericht stellte... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 15.12.2009

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