Entscheidungen zu § artikel2zu21 Abs. 3 AlVG

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-7 von 7

TE Vwgh Erkenntnis 2004/9/22 2004/08/0163

Der vorliegenden Beschwerde und dem ihr beigeschlossenen angefochtenen Bescheid ist Folgendes zu entnehmen: Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Enns, mit dem das ab 26. März 1998 beantragte Arbeitslosengeld mit täglich ATS 465,40 (Euro 33,82) bemessen worden war, abgewiesen. Der Beschwerdeführer habe demnach am 26. März 1998 d... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 22.09.2004

RS Vwgh 2004/9/22 2004/08/0163

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §21 Abs3;AVG §66 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/08/0310 E 19. Jänner 1999 RS 3 (Hier nur die ersten beiden Sätze) Stammrechtssatz Ansprüche auf Arbeitslosengeld bzw auf Notstandshilfe sind - sofern der Gesetzgeber nichts anderes anordnet - zeitraumbezogen zu beurteilen (Hinweis E 16.11.1993,... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 22.09.2004

TE Vwgh Erkenntnis 2003/4/23 2000/08/0083

Zwischen den Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens ist folgender Sachverhalt unbestritten: Die Beschwerdeführerin beantragte am 27. Mai 1999 die Gewährung von Arbeitslosengeld per 1. Juni 1999. Nach der vorgelegten Arbeitsbescheinigung war sie vom 1. Jänner 1992 bis 31. Mai 1999 beschäftigt. Nach dem Ergebnis der Abfrage vom 14. Juni 1999 der beim Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger gespeicherten Daten bezog sie vom 23. November 1993 bis 25... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 23.04.2003

TE Vwgh Erkenntnis 1998/5/12 94/08/0254

Der Beschwerdeführer, der vom 9. Juni 1986 bis 31. Oktober 1990 als zahntechnische Hilfskraft in einem Dental-Labor arbeitslosenversicherungspflichtig beschäftigt gewesen ist, bezog in der Folge Arbeitslosengeld. Vom 13. Jänner 1992 bis 15. April 1994 war er "Umschüler" der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA) gemäß § 198 ASVG. Dabei wurde ihm im Rahmen beruflicher Maßnahmen der Rehabilitation nach § 198 ASVG eine berufliche Ausbildung nach § 198 Abs. 2 Z. 1 ASVG, die kein Be... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 12.05.1998

RS Vwgh 1998/5/12 94/08/0254

Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 litd;AlVG 1977 §1 Abs1 lite;AlVG 1977 §1 Abs1 litg;AlVG 1977 §1 Abs1 lith;AlVG 1977 §1 Abs1 liti;AlVG 1977 §21 Abs1;AlVG 1977 §21 Abs3;AlVG 1977 §21 Abs8;AlVG 1977 §61 Abs4;ASVG §198;ASVG §4 Abs1 Z8;ASVG §44 Abs6 lita;ASVG §49;
Rechtssatz: Für gem § 1 Abs 1 lit i AlVG arbeitslo... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 12.05.1998

TE Vwgh Erkenntnis 1995/1/31 93/08/0271

Im Beschwerdefall ist (zuletzt) unbestritten, daß die Arbeitslosenversicherungspflicht der letzten Beschäftigung der Beschwerdeführerin vor Eintritt der Arbeitslosigkeit am 31. Dezember 1991 geendet hat. Unbestritten ist auch, daß die Beschwerdeführerin in den letzten sechs Kalendermonaten folgende Entgeltzahlungen inklusive Sonderzahlungen erhalten hat: 01.07.1991       bis      31.07.1991       S  24.500,-- 01.08.1991       bis      31.08.1991       S  18.200,-- 01.09.1991       bis... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 31.01.1995

RS Vwgh 1995/1/31 93/08/0271

Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §21 Abs1;AlVG 1977 §21 Abs3;
Rechtssatz: In § 21 Abs 3 AlVG ist nicht angeordnet, daß anstelle der gekürzten oder fehlenden Entgelte das regelmäßige Entgelt tritt, sondern es ist der jeweilige ZEITRAUM außer Betracht zu lassen. Dies bedeutet, daß zwar in Monaten, in denen Zeiträume iSd § 21 Abs 1 dritter Satz AlVG liegen, diese... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 31.01.1995

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