Entscheidungen zu § 6a Abs. 3 ZPO

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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TE OGH 1996/2/6 10ObS18/96

Begründung: Nach den Behauptungen des Klägers leide er seit Jänner 1985 an Symptomen des Sich-Zurückziehens und der Initiativlosigkeit bis zum apathischen Dahinvegetieren, welche als schwere geistige Störung einzustufen seien und für die Dauer ihres Bestehens eine Aufhebung der Handlungs- und Geschäftsfähigkeit bedingten. Aus diesem Grunde sei auch trotz des erst am 22.6.1990 gestellten Antrages auf gesetzliche Alterspension bezüglich des davorliegenden und klagsgegenständlic... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 06.02.1996

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