Begründung: Mit Beschluss vom 16. Dezember 2005 bewilligte das Erstgericht dem Betreibenden zur Hereinbringung einer vollstreckbaren Kostenforderung von 18.523,81 EUR (er obsiegte als beklagte Partei im Verfahren AZ 29 Cg 157/03b des Landesgerichts St. Pölten in zwei Instanzen) die Fahrnisexekution. Die Exekution wurde über Antrag der verpflichteten Partei mit dem rechtskräftigen Beschluss des Erstgerichts vom 9. Jänner 2006 bis zur rechtskräftigen Entscheidung über die außerorde... mehr lesen...
Begründung: Mit Beschluss vom 2. 2. 2000 wurde der betreibenden Partei gegen die verpflichtete Partei aufgrund eines Schiedsspruches des Internationalen Schiedsgerichtes der Bundeswirtschaftskammer Österreich zur Hereinbringung einer Forderung von S 5,000.000 und der mit S 23.000,40 bestimmten Kosten des Exekutionsantrags die Forderungsexekution (auf ein Bankguthaben der verpflichteten Partei) bewilligt. Bei der betriebenen Forderung handelt es sich laut Exekutionsantrag um einen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger war Untermieter einer Wohnung in einem Haus der Beklagten. Zwischen dieser und der Hauptmieterin wurde ein Räumungsvergleich abgeschlossen. Im folgenden Räumungsexekutionsverfahren erlegte der Kläger Sicherheitsleistungen von S 97.460,-- und S 30.000,--. Mit seiner Klage begehrte er, die Beklagte zu verpflichten, der Ausfolgung dieser Erläge zuzustimmen. Das Erstgericht gab dem Klagebegehren hinsichtlich des Erlages von S 30.000,-- mit S 10.29... mehr lesen...
Begründung: Die vorliegende Räumungsexekution wurde auf Antrag der Aufschiebungswerber bis zur rechtskräftigen Erledigung des von ihnen gegen die betreibende Partei mit der Behauptung, sie seien neben dem Verpflichteten, ihrem Vater, Mitmieter der zu räumenden Objekte, geführten Exszindierungsprozesses gegen wiederholt aufgetragenen Erlag von Sicherheitsleistungen aufgeschoben. Der Exszindierungsklage wurde rechtskräftig stattgegeben (der die außerordentliche Revision gegen da... mehr lesen...
Norm: EO §44 C EO §78 ZPO §56 Abs2 EO § 44 heute EO § 44 gültig ab 27.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 147/2021 EO § 44 gültig von 01.07.2021 bis 26.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021 EO § 44 gültig von 01.07.2010 bis 30.... mehr lesen...
