Begründung: Das Erstgericht bewilligte aufgrund des vollstreckbaren Beschlusses des Bezirksgerichtes Salzburg vom 5.3.1987 "in der Unterhaltssache 4 P 14/87 (Alexandra M*****) zur Hereinbringung der vollstreckbaren Forderung von S 33.202,-- und Kosten (von S 130,--) die Exekution durch Pfändung und Verkauf beweglicher Sachen. Das Rekursgericht gab dem Rekurs der Verpflichteten teilweise Folge und änderte den angefochtenen Beschluß dahin ab, daß die Exekution nur zur Hereinbr... mehr lesen...
Begründung: Die Minderjährigen Stefanie, Martin und Katrin P***** befinden sich in der Obsorge ihrer väterlichen Großeltern, nachdem ihrer Mutter, der nunmehrigen Revisionsrekurswerberin, mit Beschluß des Pflegschaftsgerichtes vom 6.12.1991 gemäß § 176 ABGB die Obsorge entzogen worden war. Sachwalter zur Durchsetzung der Unterhaltsansprüche der Minderjährigen ist das Amt für Jugend und Familie für den *****Bezirk der Stadt Wien. Die Minderjährigen Stefanie, Martin und Katrin ... mehr lesen...
Begründung: Mit Endbeschluß vom 11. Juni 1992 wurde der Verpflichtete, dessen Ehe mit der betreibenden Gläubigerin aufrecht ist, verhalten, "sich jeder weiteren Störung zu enthalten und den vorigen Zustand durch Wiederherstellung der Stromzufuhr bzw. durch Veranlassung der Wiederherstellung der Stromzufuhr wiederherzustellen". Das Erstgericht bewilligte der betreibenden Partei auf Grund dieses Endbeschlusses die Exekution nach § 353 EO. Das Erstgericht bewilligte der betrei... mehr lesen...
Begründung: Das Erstgericht bewilligte den betreibenden Parteien auf Grund des Urteils des Amtsgerichtes in Sremska Mitrovica (Jugoslawien) vom 28.5.1990, GZ P 676/90, gegen den Verpflichteten zur Hereinbringung der vollstreckbaren Forderung von "Dinar 16.800/Unterhalt vom 1.12.1989 bis 1.3.1992/Umrechnungskurs zum Zeitpunkt der Rechtskraft 9/90 = 100 Dinar/öS 147, entspricht öS 24.696" die Gehaltsexekution. Das Gericht zweiter Instanz änderte in teilweiser Stattgebung des d... mehr lesen...
Norm: EO §78 EO §382 Z8 lita IVB EO §402 Abs4 ZPO §528 Abs2 Z1a ZPO §528 Abs2 Z1 K ZPO §528 Abs2 Z2a L ZPO §528 Abs2a L EO § 78 heute EO § 78 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021 EO § 78 gültig von 01.05.2011 bis 30.06.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Jensik als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Zehetner, Dr. Klinger, Dr. Schwarz und Dr. Schinko als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden und gefährdeten Partei Ingeborg SCH*****, vertreten durch Dr. Alfons Adam, Rechtsanwalt in Neulengbach, wider den Beklagten und Gegner der gefährdeten Partei Gerhard SCH*****, vertreten durch Dr. Stefan Gl... mehr lesen...
