Entscheidungen zu § 503 Abs. 3ABGB ZPO

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-2 von 2

TE OGH 2011/3/30 9Ob48/10i

Entscheidungsgründe: Die beiden Streitteile sind die Kinder des am 6. 8. 2003 verstorbenen gemeinsamen Vaters und der am 31. 12. 2003 verstorbenen gemeinsamen Mutter. Aus den Feststellungen ist für die im Revisionsverfahren noch strittigen Fragen hervorzuheben, dass es im Jahr 1999 zwischen dem Kläger und den Eltern zum Bruch der Beziehungen kam, während die Beklagte schon immer ein herzliches Verhältnis zu ihren Eltern hatte, das auch weiter bestand. Sie hat sich um die kranken Elt... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 30.03.2011

TE OGH 2009/4/16 2Ob137/08y

Entscheidungsgründe: Die Klägerin erwarb im März 2006 bei einer von der beklagten Partei veranstalteten Online-Auktion um das Höchstgebot von 9.611 EUR ein Kombi-Heizsystem, das von der O***** GmbH angeboten worden war und das sie beim Anbieter zuvor besichtigt hatte. Den von der Klägerin akzeptierten Allgemeinen Geschäftsbedingungen der beklagten Partei war folgender Text vorangestellt: „Hinweis: Die nachstehenden Bestimmungen sind die allgemeinen, offiziellen Teilnahmeregeln der w... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 16.04.2009

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