Der Oberste Gerichtshof hob die beiden unterinstanzlichen Entscheidungen auf. Rechtliche Beurteilung Begründung: Das Erstgericht hat dem auf das klägerische Eigentumsrecht gestützten Begehren auf Herausgabe des vom Beklagten auf einer der Klägerin grundbücherlich zugeschriebenen Liegenschaft mit deren Einverständnis erbauten Hauses Zug um Zug gegen Bezahlung eines nach dem Schätzwert dieses Hauses errechneten Betrages nicht Folge gegeben. Das Berufungsge... mehr lesen...
Der Oberste Gerichtshof gab der Revision gegen das Urteil des Berufungsgerichtes, durch welches das erstrichterliche Urteil abgeändert worden war, Folge und wies die Sache zur neuerlichen Entscheidung an das Revisionsgericht zurück. Rechtliche Beurteilung Entscheidungsgründe: des Obersten Gerichtshofes: Das Erstgericht hat die Aufkündigung des Bezirksgerichts Döbling, K 140/45, für wirksam erklärt und ist dabei in tatsächlicher Hinsicht von der Feststell... mehr lesen...
Norm: Reichspachtschutzordnung §1Reichspachtschutzordnung §3 ZPO §190 ZPO §411 ZPO §496 ZPO §499 ZPO §527 ZPO § 190 heute ZPO § 190 gültig ab 01.01.2005 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2003 ZPO § 190 gültig von 01.01.1898 bis 31.12.2004 ... mehr lesen...
