Begründung: Rechtliche Beurteilung Die Tatsache, auf die der Oppositionskläger die Aufhebung des ihm mit rechtskräftigem Urteil zur Zahlung an seine Ehefrau aufgetragenen Unterhaltsanspruches gründet, ist jedenfalls vor Schluß der vVrhandlung erster Instanz im Unterhaltsprozeß eingetreten. Gegen den Anspruch, zu dessen Gunsten Exekution bewilligt wurde, können nach § 35 Abs. 1 Satz 1 EO im Zuge des Exekutionsverfahrens nur insofern Einwendungen erhoben we... mehr lesen...
In dem beim Erstgericht zwischen den Parteien anhängigen Besitzstörungsverfahren 3 C 237/77 wurde der nunmehrigen Verpflichteten am 8. April 1977 mit einstweiliger Vorkehrung aufgetragen, drei Tausendschilling-Stücke in Gold dem nunmehrigen betreibenden Gläubiger sofort auszufolgen. Das Erstgericht (als angerufenes Titel- und Exekutionsgericht) wies den Antrag des betreibenden Gläubigers, ihm zur Hereinbringung der Herausgabe dieser Sachen die Exekution nach § 346 EO zu bewilligen, ... mehr lesen...
