Entscheidungen zu § 456 ZPO

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-3 von 3

TE OGH 2000/4/28 1Ob6/00i

Begründung: Der Zweitbeklagte ist Eigentümer des Grundstücks Nr *****. Auf diesem Grundstück befindet sich eine Quelle, die im Jahr 1958 unter Anlegung eines Quellbassins gefasst wurde, wobei unter anderem eine Wasserleitung zu dem nunmehr im Eigentum des Klägers stehenden landwirtschaftlichen Betrieb angelegt wurde. Die Rechtsvorgänger des Klägers bezogen bereits seit dem Jahr 1951 aus dieser Quelle das Wasser, ohne dass sie von den jeweiligen Eigentümern des dienenden Grundstück... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 28.04.2000

RS OGH 2000/4/28 3Ob607/76, 1Ob6/00i

Norm: ABGB §340 EGEO ArtXXVII ZPO §456 ABGB § 340 heute ABGB § 340 gültig ab 01.01.1812 ZPO § 456 heute ZPO § 456 gültig ab 01.01.1898 Rechtss... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 11.08.1976

TE OGH 1948/9/22 1Ob321/48

Der Kläger hatte mit seiner Besitzstörungsklage den Antrag verbunden, zur Sicherung seines Anspruches eine einstweilige Verfügung zu erlassen. Das Bezirksgericht hatte in der Streitverhandlung den Beschluß auf Abweisung dieses Antrages gefaßt. Dem Rekurs des Klägers gegen die Abweisung hatte das Rekursgericht stattgegeben und die beantragte einstweilige Verfügung erlassen. Den gegen die Rekursentscheidung gerichteten Revisionsrekurs hat der Oberste Gerichtshof als unzulässig zurückg... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 22.09.1948

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