Entscheidungen zu § 411 Abs. chn8 ZPO

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

3 Dokumente

Entscheidungen 1-3 von 3

TE OGH 2001/5/16 2Ob47/01b

Begründung:   Im Gemeindegebiet von N***** liegt auf öffentlichem Wassergut ein Rückhaltebecken, das in den Jahren 1910/1911 im Rahmen der Wildbach- und Lawinenverbauung errichtet wurde. Nach Schotterentnahmen in den Jahren 1992 bis 1994 bildete sich ein kleiner Stausee, in welchem am 11. 7. 1995 die am 30. 11. 1984 geborene Carina Z***** sowie in weiterer Folge bei Rettungsversuchen auch Corinna Z***** und Alfred Z***** ertranken. Die erst-, zweit- und drittbeklagte Partei machten ... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 16.05.2001

TE OGH 1999/3/30 7Ob106/98h

Begründung:   Mit Kaufvertrag vom 31. 7. 1992 kaufte der Kläger von den Beklagten einen 1.430m**2 großen Teil ihrer Liegenschaft EZ 288 KG S***** mit dem Haus S***** 13. Der Kaufpreis betrug S 6,800.000,--, wovon der Kläger S 6,720.000,-- bezahlte.   In dem dem vorliegenden Rechtsstreit vorangegangen Verfahren zu 3 Cg 346/92y des Landesgerichtes Linz forderten die Verkäufer vom Kläger (dort Beklagten) die Bezahlung des restlichen Kaufpreises von S 80.000,--. Die Klage wurde mit de... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 30.03.1999

TE OGH 1999/2/9 5Ob12/99x

Begründung:   In einem Vorverfahren auf Überprüfung des Mietzinses stellte die Schlichtungsstelle mit ihrer in Rechtskraft erwachsenen Entscheidung vom 21. 3. 1996 fest, daß die Antragsgegner gegenüber der Antragstellerin das gesetzlich zulässige Zinsausmaß für das Objekt *****, durch Vorschreibung "folgenden Betrages als Hauptmietzins: S 16.139,-- vom 1. 8. 1995 bis 16. 8. 1995 nicht überschritten haben".   Im nunmehr anhängigen Verfahren wies das Erstgericht den Antrag auf Fests... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 09.02.1999

Entscheidungen 1-3 von 3

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten