Norm: ZPO §381 ZPO § 381 heute ZPO § 381 gültig ab 01.01.1898
Rechtssatz: Bei unberechtigter Anwendung des § 381 ZPO liegt ein Verfahrensmangel vor (vgl RZ 1961,183; EvBl 1962/294). Bei unberechtigter Anwendung des Paragraph 381, ZPO liegt ein Verfahrensmangel vor vergleiche RZ 1961,18... mehr lesen...
Norm: ZPO §381 ZPO §503 Z2 C3c ZPO § 381 heute ZPO § 381 gültig ab 01.01.1898 ZPO § 503 heute ZPO § 503 gültig ab 01.08.1989 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 343/1989 ... mehr lesen...
Norm: ZPO §381 ZPO § 381 heute ZPO § 381 gültig ab 01.01.1898
Rechtssatz: Nur wenn die Partei zur Vernehmung nicht erscheinen wollte, tritt Beweiswürdigung nach § 381 ZPO ein. Nur wenn die Partei zur Vernehmung nicht erscheinen wollte, tritt Beweiswürdigung nach Paragraph 381, ZPO ein.... mehr lesen...
Norm: ZPO §277 ZPO §380 Abs2 ZPO §381 ZPO § 277 heute ZPO § 277 gültig ab 01.05.2011 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ZPO § 277 gültig von 01.04.2009 bis 30.04.2011 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 30/2009 ZPO § 277 gültig von 01.01.... mehr lesen...
Die Unterinstanzen haben das Begehren des Klägers auf Scheidung der am 30. Mai 1921 geschlossenen Ehe gemäß § 55 EheG. abgewiesen. Das Berufungsgericht hat festgestellt, daß Kläger vor mehr als drei Jahren die eheliche Gemeinschaft aufgegeben, sich einer anderen Frau genähert und mit dieser längere Zeit zusammen gewohnt hat. Das Berufungsgericht nimmt als erwiesen an, daß nicht zu erwarten ist, daß der Kläger nochmals in die eheliche Gemeinschaft zurückkehren werde. Das Berufungsge... mehr lesen...
