Norm: ZPO §126 Abs2 ZPO §257 Abs3 ZPO § 126 heute ZPO § 126 gültig ab 01.01.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 30/2012 ZPO § 126 gültig von 01.01.1898 bis 31.12.2011 ZPO § 257 heute ... mehr lesen...
Begründung: Dem Verfahren liegt ein Verkehrsunfall am 23. 9. 2005 zwischen dem Kläger als Motorradfahrer und einem bei der Drittbeklagten haftpflichtversicherten, von der Zweitbeklagten gehaltenen und vom Erstbeklagten gelenkten LKW zugrunde, bei dem der Kläger verletzt und sein Motorrad beschädigt wurden. Daraus begehrt er Schadenersatz in Höhe von 8.367,52 EUR (später eingeschränkt auf 7.207,52 EUR) sA und stellt darüber hinaus ein Feststellungsbegehren. Das Erstgericht sprach -... mehr lesen...
Begründung: Mit seiner beim Bezirksgericht Rattenberg eingebrachten Klage begehrte der Kläger den Zuspruch von restlichem Werklohn. Das Ersturteil wurde dem Vertreter des Klägers am 25. Juli 2006 zugestellt. Mit seiner am 25. September 2006 beim Bezirksgericht Rattenberg überreichten Berufung beantragte der Kläger die Abänderung dieser Entscheidung im Sinne einer vollinhaltlichen Klagsstattgebung und eine Abänderung der Kostenentscheidung. Das Berufungsgericht wies die Berufung un... mehr lesen...
Begründung: Gegen den ihm am Mittwoch, dem 16. 11. 1983, zu eigenen Handen zugestellten Beschluss der ersten Instanz über die Bewilligung der Exekution durch zwangsweise Pfandrechtsbegründung ob dem 1/100-Anteil an der EZ 4179 KG ***** als Haupteinlage und der EZ 3199 derselben KG als Nebeneinlage gab der Verpflichtete am Mittwoch, dem 30. 11. 1983, einen an die erste Instanz adressierten, dort am Donnerstag, dem 1. 12. 1983, eingelangten Rekurs zur Post, der von Amts wegen im Grund... mehr lesen...
Norm: ZPO §126 Abs2 ZPO §534 Abs1 ZPO § 126 heute ZPO § 126 gültig ab 01.01.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 30/2012 ZPO § 126 gültig von 01.01.1898 bis 31.12.2011 ZPO § 534 heute ... mehr lesen...
Norm: GBG §81GBG §123 Abs1 ZPO §126 Abs2 ZPO § 126 heute ZPO § 126 gültig ab 01.01.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 30/2012 ZPO § 126 gültig von 01.01.1898 bis 31.12.2011
Rechtssatz:
Die Bestimmung des § 126 Abs 2 ... mehr lesen...
Norm: ZPO §125 ZPO §126 Abs2 ZPO §222 ZPO §225 ZPO § 125 heute ZPO § 125 gültig ab 01.01.1898 ZPO § 126 heute ZPO § 126 gültig ab 01.01.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 30/2012 ... mehr lesen...
