Entscheidungsgründe: Der Kläger, ein in § 29 KSchG genannter Verein, begehrt die Feststellung, dass der Beklagten „keine Forderung, insbesondere aus dem am 14. 4. 2005 abgeschlossenen Trainingsvertrag für die Bezahlung weiterer Entgelte für Fitness bzw Infrarot und Power Plate/Swingvibe sowie Zinsen und Inkassospesen, gegenüber Frau R***** C*****“ (in weiterer Folge: Vertragspartnerin der Beklagten) zustehe. Er brachte dazu vor, dass die Vertragspartnerin mit der Beklagten am 14. 4.... mehr lesen...
Begründung: Im beim Landesgericht Korneuburg geführten Firmenbuch war seit 13. 4. 1993 die E***** GmbH mit dem Sitz in O***** und einem Stammkapital von S 500.000 eingetragen. Gesellschafter waren Gabor P***** mit einer Beteiligung von 49 % und Brunhilde H***** mit einer Beteiligung von 51 %. Mit Generalversammlungsbeschluss vom 2. 7. 1996 wurde die Auflösung der Gesellschaft beschlossen und die bisherige Geschäftsführerin Brunhilde H***** zur Liquidatorin mit selbständigem Vertretu... mehr lesen...
Begründung: Die Stiftskirche Spital am Pyhrn wurde in den Jahren 1714 bis 1730 errichtet. Von Bartolomeo Altomonte wurden in ihr die wertvollsten Barockfresken Österreichs geschaffen; die Stiftskirche ist unersetzlicher Bestandteil österreichischen Kulturguts. Sie wird baulich vom Pfarrhof, dem Pfarrsaal und der Umfassungsmauer des Pfarrgartens umgeben. Der erstbeklagte Bund ist Eigentümer jener Liegenschaften, die im Gemeindegebiet von Spital am Pyhrn zum Bau der Pyhrn-Autobahn ... mehr lesen...
