Entscheidungen zu § 39 Abs. 5 SMG

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-4 von 4

TE Vwgh Erkenntnis 2000/8/3 2000/18/0120

I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 6. April 2000 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen iranischen Staatsangehörigen, gemäß § 48 Abs. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein für die Dauer von zehn Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der Beschwerdeführer, der mit einer österreichischen Staatsbürgerin verheiratet sei, sei am 18. Juli 1992 mit einem von der öste... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 03.08.2000

RS Vwgh Erkenntnis 2000/8/3 2000/18/0120

Stammrechtssatz Gem § 39 Abs 1 SMG 1997 darf ein von der Durchführung GESUNDHEITSBEZOGENER MAßNAHMEN abhängiger Strafaufschub für die Dauer von höchstens zwei Jahren gewährt werden. Nach Ablauf der Frist, für die der Aufschub gewährt wurde (bzw in den Fällen des § 39 Abs 5 SMG 1997 bereits früher), ist die Strafe zu vollziehen oder - bei erfolgreicher Therapie - gemäß § 40 Abs 1 SMG 1997 bedingt nachzusehen. Dies bedeutet, dass die Frage, ob im Grund des FrG 1997 ein Aufenthalt... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 03.08.2000

TE Vwgh Erkenntnis 2000/3/31 99/18/0419

I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 16. November 1998 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 1 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der Beschwerdeführer sei im Jahr 1992, also im Alter von etwa 16 Jahren, zusammen mit seinen Eltern nach Österreich eingereist und habe zunäch... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 31.03.2000

RS Vwgh Erkenntnis 2000/3/31 99/18/0419

Rechtssatz: Gem § 39 Abs 1 SMG 1997 darf ein von der Durchführung GESUNDHEITSBEZOGENER MAßNAHMEN abhängiger Strafaufschub für die Dauer von höchstens zwei Jahren gewährt werden. Nach Ablauf der Frist, für die der Aufschub gewährt wurde (bzw in den Fällen des § 39 Abs 5 SMG 1997 bereits früher), ist die Strafe zu vollziehen oder - bei erfolgreicher Therapie - gemäß § 40 Abs 1 SMG 1997 bedingt nachzusehen. Dies bedeutet, dass die Frage, ob im Grund des FrG 1997 ein Aufenthaltsverb... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 31.03.2000

Entscheidungen 1-4 von 4