G r ü n d e : Mit dem angefochtenen Urteil wurde Metin E***** des Verbrechens des Suchtgifthandels nach § 15 StGB, § 28a Abs 1 fünfter Fall und Abs 2 Z 1 SMG (1) und mehrerer Vergehen des unerlaubten Umgangs mit Suchtgiften nach § 27 Abs 1 Z 1 achter Fall und Abs 3 SMG (2) schuldig erkannt. Danach hat er (zu ergänzen: vorschriftswidrig) in Salzburg und an anderen Orten (1) am 2. Oktober 2009 gemeinsam mit Asat I***** Suchtgift in einer die Grenzmenge übersteigenden Menge (§ 28b SMG)... mehr lesen...
Norm: JGG §32 Abs1JGG §46a Abs2SGG §13 Abs1SGG §16 Abs3SMG §34StGB §26StPO §289StPO §444 Abs1
Rechtssatz: Ein Suchtgift betreffendes Einziehungserkenntnis bleibt von der Aufhebung des ihm zugrunde liegenden Schuldspruchs unberührt, weil Suchtgift jedenfalls (siehe §§ 13 Abs 1, 16 Abs 3 SGG) einzuziehen ist. Entscheidungstexte 14 Os 63/92 Entscheidungstext OGH 26.05.1992 14 Os 63/92 ... mehr lesen...
Norm: SMG §34SGG aF §12 Abs3 FStGB §26
Rechtssatz: Der Verfall nach § 6 Abs 3 SGG erfaßt nicht die Umschließungen des Suchtgiftes; diese können, soferne nicht die Voraussetzungen des § 26 StGB vorliegen - solche fehlen bei Taschen und Säckchen ohne besondere Vorrichtungen zum Verbergen des Inhaltes - auch nicht eingezogen werden. Entscheidungstexte 13 Os 73/76 Entscheidungstext OGH 21.1... mehr lesen...
