Entscheidungen zu § 28 Abs. 6 SMG

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 91-94 von 94

TE Vwgh Erkenntnis 2001/1/16 2000/18/0236

I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Tirol (der belangten Behörde) vom 16. November 2000 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1 sowie §§ 37, 38, 39 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von zehn Jahren erlassen. Der Beschwerdeführer sei vom Landesgericht Innsbruck mit Urteil vom 3. August 2000 wegen des Verbrechens ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 16.01.2001

TE Vwgh Erkenntnis 2000/8/3 2000/18/0112

I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 17. März 2000 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen tunesischen Staatsangehörigen, gemäß § 48 Abs. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der Beschwerdeführer sei laut seinen Angaben am 16. November 1991 zu Studienzwecken nach Österreich gekommen. Der Behörde sei jedoch sein Aufenthalt im Bun... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 03.08.2000

TE Vwgh Erkenntnis 2000/5/23 99/11/0375

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der belangten Behörde wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 24 Abs. 1 Z. 1 Führerscheingesetz (FSG) die Lenkberechtigung für die Klasse B für die Dauer von 18 Monaten von der Zustellung des erstinstanzlichen Entziehungsbescheides der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch vom 19. August 1999 (welche am 26. August 1999 erfolgte) an unter Nichteinrechnung allfälliger Haftzeiten entzogen. Dagegen richtet sich die vorliegende Beschwerd... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 23.05.2000

RS Vwgh 2000/5/23 99/11/0375

Index: 24/01 Strafgesetzbuch82/02 Gesundheitsrecht allgemein90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §24 Abs1 Z1;FSG 1997 §7 Abs4 Z5;FSG 1997 §7 Abs5;SMG 1997 §28 Abs2;SMG 1997 §28 Abs6;StGB §15;Suchtgift-GrenzmengenV 1997;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass für die Entziehung der Lenkberechtigung unter Berücksichtigung der Umstände des vorliegenden Falles eine kürzere Zeit als eine Zeit von 18 Monaten von der Zus... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 23.05.2000

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