Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 2. Jänner 2011 unter der Behauptung, Staatsangehöriger von Ghana zu sein, einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde im Beschwerdewege mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 30. März 2017, Zl. I403 1418050-3/6E, hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten sowie des subsidiär Schutzberechtigten re... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 28.07.2003 den ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Sein Fluchtvorbringen bezog sich auf die im Herkunftsstaat Liberia herrschende Bürgerkriegssituation. Mit Bescheid des (damals zuständigen) Bundesasylamtes vom 22.01.2004 wurde der Asylantrag gemäß § 7 AsylG 1997 abgewiesen und die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Liberia gemäß § 8 AsylG 1997 für zulässig erklärt. Die gegen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein männlicher Staatsangehöriger Nigerias, brachte am 11.10.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde, BFA) vom 09.03.2017, Zl. 1131990500/161404134 wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten, gemäß § 5 Abs 1 AsylG als unzulässig zurückgewiesen und ausgesp... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer, StA. Afghanistan, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am XXXX .2015 gab der Beschwerdeführer an, dass er am XXXX 1993 in Afghanistan, in der Provinz XXXX , im Distrikt XXXX , im Dorf XXXX geboren worden sei. Zuletzt habe er in der Provinz XXXX , im Distrikt XX... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzicht... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein indischer Staatsangehöriger, reiste illegal und schlepperunterstützt ins Bundesgebiet ein. Am 11.07.2020 wurde er von der Polizei im Zuge einer Personenkontrolle festgenommen und niederschriftlich zu seinem Aufenthalt im Bundesgebiet befragt. Im Zuge dieser Einvernahme stellte der BF den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der niederschriftlichen Einvernahme durch einen Refere... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin und ihr Ehegatte, beide indische Staatsangehörige, stellten nach illegaler, schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 07.07.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 09.07.2015 führte die Erstbeschwerdeführerin aus, dass sie in Hoshiarpur geboren worden sei, traditionell verheiratet sei, die Sprachen Punjabi ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin und ihr Ehegatte, beide indische Staatsangehörige, stellten nach illegaler, schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 07.07.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 09.07.2015 führte die Erstbeschwerdeführerin aus, dass sie in Hoshiarpur geboren worden sei, traditionell verheiratet sei, die Sprachen Punjabi ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt I.1. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 22.05.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 24.05.2015 fand die Erstbefragung des BF vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. 3. Mit Verfahrensanordnung vom 06.10.2015 stellte das Bundesamt für Fr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt I.1. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste am 28.08.2016 unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein. Am selben Tag fand eine Basisbefragung für das fremdenpolizeiliche Verfahren durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. 2. Am 31.08.2016 stellte der BF den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 3. Am 31.08.2016 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Pakistan, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 11.07.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Im Rahmen seiner Erstbefragung am 12.07.2016 gab er vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes zu seiner Person an, dass er katholischer Christ sei. Der Beschwerdeführer sei in XXXX geboren, ledig, spreche Punjabi als Mutt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (in der Folge: BF), eine Staatsangehörige der Volksrepublik China, reiste mittels eines von der Republik Malta ausgestellten, von 24.12.2016 bis 16.01.2017 gültigen Visums in das österreichische Bundesgebiet ein. 2. Im Zuge einer fremdenpolizeilichen Kontrolle wurde die BF am 05.09.2017 im Bundesgebiet aufgegriffen und vorübergehend festgenommen. Im Zuge einer Einvernahme durch das BFA am 06.09.2017 gab sie an, d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Erstbeschwerdeführerin reiste am 26.08.2009 und der Zweitbeschwerdeführer am 08.08.2010 jeweils illegal ins Bundesgebiet ein, wobei die Beschwerdeführer jeweils noch am Tag der Einreise jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz stellten. Die Asylverfahren der Beschwerdeführer wurden schließlich mit Erkenntnissen des Asylgerichtshofes vom 12.05.2012, Zl. C16 413.359-1/2010/5E (betreffend Erstbeschwerdeführerin), und vom 28.05.2013, Zl. C10 416.096-1/201... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Erstbeschwerdeführerin reiste am 26.08.2009 und der Zweitbeschwerdeführer am 08.08.2010 jeweils illegal ins Bundesgebiet ein, wobei die Beschwerdeführer jeweils noch am Tag der Einreise jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz stellten. Die Asylverfahren der Beschwerdeführer wurden schließlich mit Erkenntnissen des Asylgerichtshofes vom 12.05.2012, Zl. C16 413.359-1/2010/5E (betreffend Erstbeschwerdeführerin), und vom 28.05.2013, Zl. C10 416.096-1/201... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 18.11.2019 wurde dem Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA, belangte Behörde) seitens des Amtes der XXXX Landesregierung, MA 35, mitgeteilt, dass der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) in Österreich über keinen Aufenthaltstitel verfügt, zumal sein Antrag auf Erteilung des Aufenthaltstitels „Aufenthaltsbewilligung Selbständiger“ abgewiesen wurde und diese Entscheidung am 22.10.2019 in Rechtskraft e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Ukraine, stellte am 25.01.2018 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. In ihrer Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 25.01.2018 gab die Beschwerdeführerin zu Protokoll, dass sie per Flugzeug nach Österreich eingereist sei. In Österreich würden ihre Tochter, ihr Schwiegersohn und vier Enkelkinder leben. Zu ihren Fluchtgründen gab sie an, dass si... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von der Partei auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte A... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine volljährige Staatsangehörige Georgiens, stellte am 29.08.2014 infolge illegaler Einreise in das Bundesgebiet den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich der am nächsten Tag abgehaltenen Erstbefragung gab die Beschwerdeführerin zum Fluchtgrund an, dass sie Krebs gehabt habe und ihr die weitere medizinische Versorgung in ihrer Heimat finanziell nicht möglich sei. Bei einer Rückkehr habe si... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am XXXX 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die Erstbefragung fand am XXXX 2015 statt, die Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: belangte Behörde) fand am XXXX 2017 statt. 2. Mit Bescheid vom 12.04.2017 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) und hinsichtlich... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 20. Dezember 2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen eines durchgeführten Dublin-Konsultationsverfahrens wurde die Zuständigkeit Italiens zur inhaltlichen Prüfung dieses Antrages festgestellt und dieser mit Bescheid der belangten Behörde als unzulässig zurückgewiesen, die Außerlandesbringung des Beschwerdeführers angeordnet sowie festgestellt, dass seine ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Im Gefolge seiner zweiten strafgerichtlichen Verurteilung wurde der Beschwerdeführer (BF) mit Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme vom 16.10.2019 vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) von der geplanten Erlassung einer Rückkehrentscheidung in Verbindung mit einem Einreiseverbot bzw. in eventu der Erlassung eines Schubhaftbescheides in Kenntnis gesetzt und zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert. 2. Nach fehlgeschlagenem Zustellv... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte nach illegaler Einreise am 13.03.2012 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab er an, sunnitischer Moslem zu sein und der Volksgruppe der Tadschiken anzugehören. Überdies gab er an, dass seine gesamte Familie (Eltern, drei Geschwister) in Mazar-e Sharif lebe, wo er selbst... mehr lesen...
