Entscheidungen zu § 46 FPG

Bundesverwaltungsgericht

27.512 Dokumente

Entscheidungen 12.901-12.930 von 27.512

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/8 W242 2230413-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach seiner Einreise am XXXX 2019 in Österreich den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer wurde noch am selben Tag unter Beiziehung eines Dolmetschers für die Sprache Dari einer niederschriftlichen Erstbefragung unterzogen. Er bestätigte die Rückübersetzung der Niederschrift in eine ihm verständliche Sprache, die Tatsache, dass er keine E... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/8 W192 2242694-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Kosovo, reiste am 29.04.2021 mit dem Zug von Tschechien kommend in das Bundesgebiet ein wurde an diesem Datum an der versuchten Weiterreise nach Italien aufgrund eines fehlenden Covid-19-Tests gehindert. Am 30.04.2021 wurde er wegen eines fehlenden Visums abermals an der Weiterreise nach Italien gehindert. Anlässlich einer am gleichen Datum durchgeführten polizeilichen Personenkontrolle wies d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/8 W196 2186012-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Ukraine, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 15.12.2014 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Am 18.12.2014 fand vor Organen des Öffentlichen Sicherheitsdienstes eine Erstbefragung statt, im Rahmen derer die Beschwerdeführerin vorbrachte, dass ihr Onkel gewollt habe, dass sie ihren Cousin heirate. Die Hochzeit sei bereits in Planung. Ihr Cousin und ih... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/8 G307 2182250-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 02.02.2016 den gegenständlichen Antrag auf Gewährung internationalen Schutzes gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005. 2. Am 03.02.2016 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes des Stadtpolizeikommandos Salzburg die polizeiliche Erstbefragung des BF statt. 3. Am 04.12.2017 wurde der BF im Asylverfahren niederschriftlich durch ein Organ des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (i... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/8 W226 1264722-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1 Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) ist russischer Staatsangehöriger und stellte erstmalig am 25.04.2004 einen Asylantrag, welcher durch das Bundesasylamt mit Bescheid vom 28.09.2005 abgewiesen wurde. Gegen diesen Bescheid brachte der BF eine Berufung ein, kehrte jedoch im April 2007 unter Gewährung von Rückkehrhilfe freiwillig in die Russische Föderation zurück. 1.2 Am 08.08.2017 gelangte der Beschwerdeführer erneut ill... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/8 L525 2176094-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/8 W252 2200576-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer (in der Folge: „BF“), ein somalischer Staatsbürger, stellte am 05.06.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2.       Am selben Tag fand sein Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt, dabei gab er an sein Heimatland aufgrund des herrschenden Bürgerkriegs und der mangelnden Sicherheit verlassen zu haben. Die Terrorgruppe Al-Shabaab habe ihn und seinen Vater ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/8 W212 2149764-5

Entscheidungsgründe: Die beschwerdeführenden Parteien sind ukrainische Staatsangehörige und der Volksgruppe der Jesiden zugehörig. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweibeschwerdeführerin sind miteinander traditionell verheiratet und Eltern und gesetzliche Vertreter der minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführer. I. Verfahrensgang: 1. Erste Anträge auf internationalen Schutz der Beschwerdeführer (Erst- bis Viertbeschwerdeführer): 1.1. Der Erstbeschwerdeführer gelangte lau... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/8 W212 2149766-5

Entscheidungsgründe: Die beschwerdeführenden Parteien sind ukrainische Staatsangehörige und der Volksgruppe der Jesiden zugehörig. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweibeschwerdeführerin sind miteinander traditionell verheiratet und Eltern und gesetzliche Vertreter der minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführer. I. Verfahrensgang: 1. Erste Anträge auf internationalen Schutz der Beschwerdeführer (Erst- bis Viertbeschwerdeführer): 1.1. Der Erstbeschwerdeführer gelangte lau... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/8 W212 2149768-5

Entscheidungsgründe: Die beschwerdeführenden Parteien sind ukrainische Staatsangehörige und der Volksgruppe der Jesiden zugehörig. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweibeschwerdeführerin sind miteinander traditionell verheiratet und Eltern und gesetzliche Vertreter der minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführer. I. Verfahrensgang: 1. Erste Anträge auf internationalen Schutz der Beschwerdeführer (Erst- bis Viertbeschwerdeführer): 1.1. Der Erstbeschwerdeführer gelangte lau... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/8 W212 2180452-4

Entscheidungsgründe: Die beschwerdeführenden Parteien sind ukrainische Staatsangehörige und der Volksgruppe der Jesiden zugehörig. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweibeschwerdeführerin sind miteinander traditionell verheiratet und Eltern und gesetzliche Vertreter der minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführer. I. Verfahrensgang: 1. Erste Anträge auf internationalen Schutz der Beschwerdeführer (Erst- bis Viertbeschwerdeführer): 1.1. Der Erstbeschwerdeführer gelangte lau... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/8 L504 2148423-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/8 L506 2189625-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/8 L502 2222241-3

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/8 L502 2222243-3

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/8 L502 2222244-3

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/7 W151 2214739-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden auch „BF“) reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 21.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 22.11.2015 erfolgte die Erstbefragung des BF durch Organwalter der LPD Oberösterreich. 2. Am 01.08.2018 fand die niederschriftliche Einvernahme des Beschwerdeführers vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden auch: „BFA“ oder „belangte Behörde“) statt. 3. Mit dem angefochten... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/7 I413 2243401-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt in das Bundesgebiet ein und stellte am 19.03.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz, der als unzulässig zurückgewiesen wurde. Zugleich wurde seine Außerlandesbringung nach Italien verfügt. Diese Entscheidung wurde am 09.06.2017 rechtskräftig. Am 21.06.2017 wurde der Beschwerdeführer nach Italien abgeschoben. 2. Nach seiner Wiedereinreise nach Österreich wurde er am 11.12.20... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/7 I414 2243822-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 22.05.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er in der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes mit der schlechten wirtschaftlichen Lage in Marokko begründete. Er wolle in Österreich arbeiten, damit er seine Familie unterstützen könne, da es in Marokko immer weniger Geld gebe (AS 23). Österreich sei zudem ein s... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/7 W183 2211779-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/7 W183 2211778-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/7 W231 2215284-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: „BF“) stellte in Österreich am 14.06.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Anlässlich seiner Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 14.06.2017 gab der BF an, Staatsangehöriger Afghanistans, Angehöriger der Volksgruppe der Hazara und dem Christentum zugehörig zu sein. Er stamme aus der Provinz Ghazni. Zu seinem Fluchtgrund behauptete er, seine Eltern seien Christen gewo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/7 L508 2206686-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger des Iran, reiste unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein, wo er, nachdem ihm Organe der Bundesrepublik Deutschland am 14.12.2015 die Einreise nach Deutschland verweigert hatten, am 15.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz (Aktenseite des Verwaltungsverfahrensaktes [im Folgenden: AS] 1 ff, 7) stellte. 2. Am dem Tag der Antragstellung folgenden Tag erfolgte eine Erstbefrag... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/7 G301 2233595-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) zugestellt am 25.06.2020, wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm. § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt II.), gemäß § 52 A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/7 W183 2217603-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/7 W183 2217602-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/7 W169 1421104-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, reiste am 06.08.2011 illegal und schlepperunterstützt in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 08.08.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 08.08.2011 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. In weiterer Folge wurde der Beschwerdeführer am 10.08.2011 vor dem Bundesasylamt nieder... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/6 W175 2192027-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) reiste unrechtmäßig nach Österreich ein und stellte am 15.10.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 11.11.2015 fand die Erstbefragung des BF durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Hierbei gab der BF an, er sei afghanischer Staatsangehöriger und stamme aus der Provinz Maidan Wardak. Er sei am 12.10.1999 geboren und sei schiitischer Hazara. Er habe elf Jahre lang die ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/6 W282 2123827-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Vorverfahren 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) stellte am 21.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am selben Tag vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt: Zu seinen Fluchtgründen gab der BF an, er sei im Iran geboren und aufgewachsen. Sein Aufenthalt im Iran sei illegal gewesen, er habe kein Bleiberecht gehabt. Er sei von seinem Stiefvater als Ungläubiger bezeichnet und von diesem geschla... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/6 G308 2188223-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind miteinander verheiratet. Aus dieser Ehe stammen die minderjährigen Beschwerdeführer, wobei der Viertbeschwerdeführer und die Fünftbeschwerdeführerin in Österreich nachgeboren wurden. 2. Der Erstbeschwerdeführer, die Zweitbeschwerdeführerin und der damals bereits geborene Drittbeschwerdeführer reisten gemeinsam illegal in das österreichische Bundesgebiet ein, wo sie jeweils am 05.0... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.07.2021

Entscheidungen 12.901-12.930 von 27.512

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