Norm: AngG §5 ArbVG §33 Abs2 Z3 AngG Art. 1 § 5 heute AngG Art. 1 § 5 gültig ab 01.01.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 138/2003 AngG Art. 1 § 5 gültig von 01.07.1921 bis 31.12.2003 ArbVG § 33 heute ... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Hon.Prof. Dr.Kuderna als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Hon.Prof. Dr.Gamerith und Dr.Maier sowie die fachkundigen Laienrichter Dr.Wolfgang Dorner und Mag.Karl Dirschmied als weitere Richter in der Arbeitsrechtssache der klagenden Partei ***** F***** E*****, ÖBB-Beamter, ***** vertreten durch ***** Rechts... mehr lesen...
Norm: AngG §5 HGB §481 AngG Art. 1 § 5 heute AngG Art. 1 § 5 gültig ab 01.01.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 138/2003 AngG Art. 1 § 5 gültig von 01.07.1921 bis 31.12.2003
Rechtssatz:
Der Kreis der "Angestellten de... mehr lesen...
Die Klägerin begehrt von der beklagten in Panama ansässigen Schiffahrtsgesellschaft den (eingeschränkten) Betrag von 6700 S aus dem Titel der Kündigungsentschädigung. Die beklagte Partei hat im wesentlichen eingewendet, daß auf das Dienstverhältnis die Bestimmungen des Angestelltengesetzes keine Anwendung finden und daß das Dienstverhältnis einvernehmlich gelöst wurde. Es wurden auch Gegenforderungen in der Höhe von 6200 S geltend gemacht. Das Erstgericht hat die Klage abgewiesen,... mehr lesen...
Norm: GAngG §5 GAngG § 5 heute GAngG § 5 gültig ab 01.11.1923
Rechtssatz:
Über den Ort der Dienstleistung eines privatrechtlich angestellten (Esterhazy'schen) Revierförsters und über die Versetzbarkeit, wenn der Vertrag hierüber nichts bestimmt.
Entscheidungstexte... mehr lesen...
Norm: AngG §5 AngG Art. 1 § 5 heute AngG Art. 1 § 5 gültig ab 01.01.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 138/2003 AngG Art. 1 § 5 gültig von 01.07.1921 bis 31.12.2003
Rechtssatz:
Zu den im § 5 AngG genannten Eisenbahn... mehr lesen...
