Entscheidungen zu § artikel17 StGG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 361-390 von 390

TE Bvwg Beschluss 2021/10/19 W227 2247222-1

Begründung: I. Verfahrensgang 1. Am 8. September 2021 zeigte die Beschwerdeführerin die Teilnahme ihrer am XXXX geborenen Tochter XXXX (Kind) am häuslichen Unterricht auf der 2. Schulstufe (2. Klasse Volksschule) für das Schuljahr 2021/2022 an. Als ihren Beruf führte die Beschwerdeführerin „Tagesmutter“ an. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid untersagte die Bildungsdirektion für Oberösterreich gemäß § 11 Abs. 3 Schulpflichtgesetz (SchPflG) die Teilnahme des Kindes am häuslichen Unter... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 19.10.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/10/19 W254 2247223-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit einem von der belangten Behörde aufgelegten Formular zeigte die Beschwerdeführerin am 06.09.2021 die Teilnahme ihrer am XXXX geborenen Tochter, XXXX (Kind) am häuslichen Unterricht an. Als Beruf der Mutter wurde Tagesmutter angeführt. 2. Mit dem bekämpften Bescheid untersagte die belangte Behörde den angezeigten häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2021/2022. In Spruchpunkt 2. des Bescheides wurde die aufschiebende Wirkung einer Beschwerde ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 19.10.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/10/18 W254 2247062-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Bildungsdirektion Wien nahm die am 24.08.2020 erfolgte Anzeige der Teilnahme der schulpflichtigen Tochter der Beschwerdeführerin (in Folge: BF), XXXX , geb. am XXXX , am häuslichen Unterricht für die 2. Schulstufe zur Kenntnis. XXXX trat vor Schulschluss nicht zu einer Externistenprüfung über die 2. Schulstufe an. 2. Am 28.07.2021 zeigten die BF und XXXX die Teilnahme ihrer Tochter am häuslichem Unterricht im Schuljahr 2021/2022 für ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.10.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/10/15 W254 2246437-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei (in Folge: BP) erfüllte im Schuljahr 2020/21 ihre Schulpflicht - nach Anzeige bei der Bildungsdirektion Tirol - durch die Teilnahme am häuslichen Unterricht. Die verpflichtende Externistenprüfung wurde an der Volksschule XXXX in Niederösterreich absolviert. Die Gegenstände „Deutsch, Lesen und Schreiben“ sowie „Mathematik“ wurden mit „Nicht genügend“ beurteilt. Das ursprüngliche Externistenprüfungszeugnis enthie... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.10.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/30 W224 2246776-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der mj. Sohn der Beschwerdeführer nahm im Schuljahr 2020/2021 an häuslichem Unterricht teil. 2. Der Sohn der Beschwerdeführer legte an der NMS Furth bei Göttweig eine Externistenprüfung ab und wurde im Pflichtgegenstand Deutsch mit „Nicht genügend“ beurteilt. In den übrigen Pflichtgegenständen wurde der Sohn der Beschwerdeführer mit den Noten „Sehr gut“, „Gut“, „Befriedigend“ oder „Genügend“ beurteilt. Auf dem Externistenprüfungszeugnis ist... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/28 W128 2246620-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Formularantrag vom 02.08.2021 zeigte die Erziehungsberechtigte die Teilnahme des mj. XXXX , geb. am XXXX (in der Folge als Kind bezeichnet) am häuslichen Unterricht auf der 8. Schulstufe im Schuljahr 2021/2022 an. 2. Mit dem bekämpften Bescheid untersagte die belangte Behörde die Teilnahme des Kindes am angezeigten häuslichen Unterricht. Begründend wird ausgeführt, dass das Kind im Schuljahr 2020/2021 die Niederösterreichische Mittelsch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/10 W128 2246033-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 23.06.2021 zeigte die Erziehungsberechtigte die Teilnahme des mj. XXXX (in der Folge als Kind bezeichnet) gemeinsam mit drei seiner Geschwister am häuslichen Unterricht auf der 2. Schulstufe (2. Klasse Volksschule) im Schuljahr 2021/2022 an. 2. Mit dem bekämpften Bescheid untersagte die belangte Behörde die Teilnahme am angezeigten häuslichen Unterricht und schloss unter einem die aufschiebende Wirkung einer allfälligen Beschwerde aus. B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/10 W203 2246035-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer vollendete am XXXX das sechste Lebensjahr und ist im Schuljahr 2021/22 in Österreich schulpflichtig. Am 23.06.2021 zeigte die Mutter des Beschwerdeführers dessen Teilnahme an häuslichem Unterricht im Schuljahr 2021/2022 an. 2. Aus Anlass dieser Anzeige holte die Bildungsdirektion für Oberösterreich (im Folgenden: belangte Behörde) eine als „Schulbericht“ bezeichnete Stellungnahme der Volksschule XXXX sowie eine Stellun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/8 W129 2246034-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 23.06.2021 zeigte die Erziehungsberechtigte die Teilnahme des schulpflichtigen Kindes mj. XXXX , (in der Folge als Kind bezeichnet) gemeinsam mit drei Geschwistern am häuslichen Unterricht auf der 3. Schulstufe (3. Klasse Volksschule) im Schuljahr 2021/2022 an. 2. Aus Anlass dieser Anzeige holte die Bildungsdirektion für Oberösterreich (im Folgenden: belangte Behörde) eine Stellungnahme der Volksschule XXXX sowie der Kinder- und Jugendhi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/8 W224 2246036-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer vollendete am XXXX das sechste Lebensjahr und ist seit 01.09.2021 schulpflichtig in Österreich. Er ist nicht schulreif. Am 23.06.2021 zeigte die Zweitbeschwerdeführerin die Teilnahme des Erstbeschwerdeführers an häuslichem Unterricht auf der Vorschulstufe im Schuljahr 2021/2022 an. 2. Aus Anlass dieser Anzeige holte die Bildungsdirektion für Oberösterreich (im Folgenden: belangte Behörde) eine Stellungnahme der Volk... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/8/26 W129 2245576-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Am 02.07.2021 zeigte die Beschwerdeführerin die Teilnahme ihres schulpflichtigen Sohnes am häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2021/2022 (7. Schulstufe) an. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid untersagte die Bildungsdirektion für Niederösterreich (belangte Behörde) gemäß § 11 Abs 3 und 4 Schulpflichtgesetz (SchPflG) die Teilnahme des Sohnes der Beschwerdeführerin am häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2021/2022 auf der 7. Schulstufe un... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.08.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/8/20 W254 2245565-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit einem von der belangten Behörde aufgelegten Formular zeigte die Beschwerdeführerin am 24.06.2021 die Teilnahme ihres am XXXX geborenen Sohns, XXXX (Kind) am häuslichen Unterricht an. Angemerkt wurde im Formular, dass das Kind in einer privaten Lerngemeinschaft unterrichtet werde. 2. Mit dem bekämpften Bescheid untersagte die belangte Behörde den angezeigten häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2021/2022 und verfügte, dass das Kind seine Schu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 20.08.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/8/19 W128 2245435-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit einem von der belangten Behörde aufgelegten Formular zeigte die Beschwerdeführerin am 29.04.2021 die Teilnahme ihres am 24.07.2013 geborenen Sohnes, XXXX (Kind) am häuslichen Unterricht auf der 3 Schulstufe (3. Klasse Volksschule) für das Schuljahr 2021/2022 an. 2. Mit dem bekämpften Bescheid untersagte die belangte Behörde den angezeigten häuslichen Unterricht und verfügte, dass das Kind im Schuljahr 2021/2022 seine Schulpflicht an einer öffent... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 19.08.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/8/19 W224 2245230-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit einem von der belangten Behörde aufgelegten Formular zeigte die Beschwerdeführerin am 18.04.2021 die Teilnahme ihres am 09.12.2010 geborenen Sohnes, XXXX (Kind) am häuslichen Unterricht auf der 5. Schulstufe (1. Klasse Mittelschule) für das Schuljahr 2021/2022 an. Die Beschwerdeführerin übermittelte auch das Jahres- und Abschlusszeugnis des Kindes über die 4. Klasse Volksschule. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid untersagte die Bildungsdirektion ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 19.08.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/8/18 W254 2245432-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit einem von der belangten Behörde aufgelegten Formular zeigte die Beschwerdeführerin am 26.04.2021 die Teilnahme ihrer am XXXX geborenen Tochter, XXXX (Kind) am häuslichen Unterricht an. Angemerkt wurde im Formular, dass das Kind in einer privaten Lerngemeinschaft unterrichtet werde. 2. Mit dem bekämpften Bescheid untersagte die belangte Behörde den angezeigten häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2021/2022 und verfügte, dass das Kind seine Sc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.08.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/8/17 W254 2245234-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit einem von der belangten Behörde aufgelegten Formular zeigte die Beschwerdeführerin am 14.05.2021 die Teilnahme ihrer am XXXX geborenen Tochter, XXXX (Kind) am häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2021/2022 an. 2. Mit dem bekämpften Bescheid untersagte die belangte Behörde den angezeigten häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2021/2022 und verfügte, dass das Kind seine Schulpflicht an einer öffentlichen oder mit Öffentlichkeitsrecht ausgest... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.08.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/8/17 W129 2245436-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit einem von der belangten Behörde aufgelegten Formular zeigte die Beschwerdeführerin am 10.04.2021 die Teilnahme ihrer am XXXX geborenen Tochter XXXX (Kind) am häuslichen Unterricht (8. Schulstufe bzw. 4. Klasse Gymnasium) für das Schuljahr 2021/2022 an. 2. Mit dem bekämpften Bescheid untersagte die belangte Behörde den angezeigten häuslichen Unterricht und verfügte, dass das Kind im Schuljahr 2021/2022 seine Schulpflicht an einer öffentlichen od... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.08.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/8/17 W227 2245233-1

Begründung: I. Verfahrensgang 1. Am 5. Mai 2021 zeigte die Beschwerdeführerin die Teilnahme ihres am XXXX geborenen Sohnes XXXX (Kind) am häuslichen Unterricht auf der 6. Schulstufe (2. Klasse Mittelschule) für das Schuljahr 2021/2022 an. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid untersagte die Bildungsdirektion für Tirol gemäß § 11 Abs. 2 und 3 Schulpflichtgesetz (SchPflG) die Teilnahme des Kindes am häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2021/2022 (Spruchpunkt 1.), ordnete an, dass das... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.08.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/8/16 W129 2245239-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit einem von der belangten Behörde aufgelegten Formular zeigte die Beschwerdeführerin am 20.04.2021 die Teilnahme ihrer am XXXX geborenen Tochter XXXX (Kind) am häuslichen Unterricht (4. Schulstufe bzw. 4. Klasse Volksschule) für das Schuljahr 2021/2022 an. 2. Mit dem bekämpften Bescheid untersagte die belangte Behörde den angezeigten häuslichen Unterricht und verfügte, dass das Kind im Schuljahr 2021/2022 seine Schulpflicht an einer öffentlichen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 16.08.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/8/16 W128 2245237-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit einem von der belangten Behörde aufgelegten Formular zeigte die Beschwerdeführerin am 20.04.2021 die Teilnahme ihrer am 12.08.2010 geborenen Tochter, XXXX (Kind) am häuslichen Unterricht auf der 5. Schulstufe (1. Klasse Mittelschule) für das Schuljahr 2021/2022 an. 2. Mit dem bekämpften Bescheid untersagte die belangte Behörde den angezeigten häuslichen Unterricht und verfügte, dass das Kind im Schuljahr 2021/2022 seine Schulpflicht an einer öff... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 16.08.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/8/12 W254 2244588-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der am XXXX geborene Erstbeschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2020/21 die 6. Schulstufe der 2. Klasse der Mittelschule XXXX , die er nicht positiv abschließen konnte, da er in den Gegenständen Mathematik, Deutsch und Englisch mit „Nicht genügend“ beurteilt wurde. Am 11.06.2021 zeigte die Zweitbeschwerdeführerin mittels ausgefüllten Formular die Teilnahme an häuslichem Unterricht gemäß § 11 Abs. 3 des Schulpflichtgesetzes (SchPflG) ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.08.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/12 W254 2238951-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Mit E-Mail vom 03.09.2020 übermittelte XXXX , Private XXXX schule XXXX , XXXX , XXXX , in Vertretung der erziehungsberechtigten Eltern die Teilnahme der minderjährigen beschwerdeführenden Partei (in Folge: BP) am häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2020/2021. 2.       Mit gegenständlichem Bescheid der Bildungsdirektion Wien (im Folgenden: belangte Behörde) vom 09.12.2020, zugestellt am 14.12.2020, wurde die Teilnahme der BP am U... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/12 W254 2238957-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Mit E-Mail vom 02.09.2020 übermittelte XXXX , Private XXXX schule XXXX , XXXX , XXXX , die von den erziehungsberechtigten Eltern unterschriebene Anzeige zur Teilnahme der minderjährigen beschwerdeführenden Partei (in Folge: BP) am häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2020/2021. 2.       Mit gegenständlichem Bescheid der Bildungsdirektion Wien (im Folgenden: belangte Behörde) vom 09.12.2020, zugestellt am 14.12.2020, wurde die Tei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/12 W128 2238958-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit E-Mail vom 01.09.2020 zeigte XXXX , Private XXXX schule XXXX , XXXX Wien, XXXX , in Vertretung der erziehungsberechtigten Eltern, die Teilnahme des Drittbeschwerdeführers (in der Folge als Kind bezeichnet) am häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2020/2021 an. 2. Mit dem gegenständlichen, nicht rechtskräftigen Bescheid wurde unter Spruchpunkt 1 die Teilnahme des Kindes am Unterricht an einer Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht im... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/12 W128 2238952-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit E-Mail vom 03.09.2020 zeigte XXXX , Private XXXX schule XXXX , XXXX Wien, XXXX , in Vertretung der erziehungsberechtigten Eltern, die Teilnahme der Zweitbeschwerdeführerin (in der Folge als Kind bezeichnet) am häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2020/2021 an. 2. Mit dem gegenständlichen Bescheid wurde unter Spruchpunkt 1 die Teilnahme des Kindes am Unterricht an einer Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht im Schuljahr 2020/21 unt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/12 W129 2238953-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit E-Mail vom 02.09.2020 zeigte XXXX , Private XXXX schule XXXX , XXXX Wien, XXXX , in Vertretung der erziehungsberechtigten Eltern, die Teilnahme der Drittbeschwerdeführerin (in der Folge als Kind bezeichnet) am häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2020/2021 an. 2. Mit dem gegenständlichen Bescheid wurde unter Spruchpunkt 1 die Teilnahme des Kindes am Unterricht an einer Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht im Schuljahr 2020/21 unt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2020/7/21 W128 2233056-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 22.06.2020 zeigte die Erstbeschwerdeführerin den häuslichen Unterricht für den Zweitbeschwerdeführer im Schuljahr 2020/2021 an. 2. Mit dem nunmehr bekämpften Bescheid vom 01.07.2020 untersagte die belangte Behörde mit Spruchpunkt 1 die Teilnahme des Zweitbeschwerdeführers am häuslichen Unterricht. Mit Spruchpunkt 2 ordnete die belangte Behörde an, dass der Zweitbeschwerdeführer seine Schulpflicht im Schuljahr 2020/2021 an e... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.07.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/4 W176 2132430-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Schriftsatz vom 01.04.2016, eingebracht am 06.04.2016, beantragte der nunmehrige Beschwerdeführer beim Bundesdenkmalamt (in der Folge auch: belangte Behörde) - unter Anschluss von Plänen - die Erteilung einer Grabungsbewilligung für die Grundstücke Nr. XXXX , XXXX und XXXX , EZ XXXX , KG XXXX (Prospektion und Grabung in XXXX). 2. Mit Schreiben vom 03.05.2016 trug die belangte Behörde dem Beschwerdeführer binnen Frist... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/16 W203 2209136-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Am 30. August 2018 (Datum des Einlangens beim Stadtschulrat für Wien) zeigte die Erstbeschwerdeführerin dem Stadtschulrat für Wien mit dem dafür vorgesehenen Formular des Stadtschulrates für Wien die Teilnahme ihrer Tochter (der Zweitbeschwerdeführerin) an häuslichem Unterricht im Schuljahr 2018/2019 für die fünfte Schulstufe der Schulart Neue Mittelschule an. In der Rubrik "Der häusliche Unterricht wird erteilt durch:" wurde angegeben: " XXXX ". ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/16 W203 2209141-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Am 30. August 2018 (Datum des Einlangens beim Stadtschulrat für Wien) zeigten die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer dem Stadtschulrat für Wien mit dem dafür vorgesehenen Formular des Stadtschulrates für Wien die Teilnahme ihrer Tochter (der Drittbeschwerdeführerin) an häuslichem Unterricht im Schuljahr 2018/2019 für die erste Schulstufe der Schulart Volksschule an. In der Rubrik "Der häusliche Unterricht wird erteilt durch:" wur... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.08.2019

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