Entscheidungen zu § 5 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-7 von 7

TE Bvwg Erkenntnis 2025/5/7 W292 2248639-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.05.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/17 I415 2206113-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste im Jänner 2013 gemeinsam mit seiner Familie ins Bundesgebiet ein und wurden ihre Anträge auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten und hinsichtlich des Status der subsidiär Schutzberechtigten – nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 18.03.2014 – mit Erkenntnissen des Bundesverwaltungsgerichts vom 06.05.2014 – für den Beschwerdeführer unter der Zl. W129 143711... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/9 W161 2220049-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, reiste illegal in Österreich ein und stellte am 02.05.2019 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz. Eine EURODAC-Abfrage ergab 3 Treffer der Kategorie 1 und zwar je einen Treffer mit der Schweiz (19.07.2017), Deutschland (30.11.017) und Tschechien (21.01.2018). 2. Der Beschwerdeführer gab in seiner Erstbefragung am 02.05.2019 an, er sei im Jänner 2013 von Syrien in den No... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2017/11/15 W192 2155761-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer brachten am 16.01.2017 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz ein. In den Akten liegt eine Auskunft aus dem VIS des Bundesministeriums für Inneres vom 16.01.2017 auf, woraus sich ergibt, dass die Erstbeschwerdeführerin über ein spanisches Schengenvisum der Kategorie C mit Gültigkeit vom 28.12.2016 bis 28.06.2017 für einen Aufenthalt von 90 Tagen verfügte. Das Bundes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2017

TE Bvwg Beschluss 2016/4/8 W117 2104602-2

Begründung: Verfahrensgang und Beschwerdevorbringen: Am 13.02.2015 erfolgte ein fehlgeschlagener Abschiebeversuch und wurde der Beschwerdeführer am nachfolgenden Tag am PKZ Nickelsdorf an Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der LPD Burgenland (rück)übergeben, welche den BF gemäß § 34 Abs 3 Z 1 BFA-VG festnahmen und ihn gemäß § 40 Abs 1 Z 1 BFA-VG ins PAZ Hernalser Gürtel überstellten, worauf neuerlich die Schubhaft angeordnet wurde. Am 13.02.2015 erfolgte ein fehlgeschlag... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 08.04.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/3/10 W117 2112729-2

Begründung: Verfahrensgang und Beschwerdevorbringen: Mit Schriftsatz vom 19.08.2015, eingebracht beim Bundesverwaltungsgericht am 20.08.2015, erhob der minderjährige Beschwerdeführer durch seinen gesetzlichen Vertreter Beschwerde gegen die Rechtmäßigkeit der am 15.08.2015 erfolgten Festnahme und der darauf basierenden Anhaltung sowie Beschwerde wegen "Erniedrigender Behandlung iSd Art 3 EMRK durch Modalitäten der Anhaltung". Mit Schriftsatz vom 19.08.2015, eingebracht beim Bundes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.03.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2015/2/11 L515 2015844-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in der Folge auch: bP) ist ein männlicher Staatsangehöriger der Republik Kosovo. römisch eins.1. Die beschwerdeführende Partei (in der Folge auch: bP) ist ein männlicher Staatsangehöriger der Republik Kosovo. I.2. Gem. einer Meldung der LPD Salzburg vom 29.11.2014 wurde die PI Hauptbahnhof von im Rahmen der AGM tätigen Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes telefoni... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.02.2015

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