Entscheidungen zu § 286 GewO 1994

Unabhängige Verwaltungssenate

2 Dokumente

Entscheidungen 1-2 von 2

TE UVS Salzburg 2006/01/31 4/10530/4-2006th

Der Spruch: des Straferkenntnisses zu Zahl 1/06/32252/2005/004 lautet: ?Sie haben am Sonntag den 6.3.2005 in der Zeit von 9.00 Uhr bis 15.00 Uhr auf dem Gelände des Trabrennplatzes in Salzburg/Liefering, einen Flohmarkt ohne hiefür erforderliche behördliche Bewilligung abgehalten, obwohl das Feilbieten von Waren in der Art eines Marktes verboten ist, wenn hiefür keine Verordnung der Gemeinde, in der der Markt abgehalten werden soll, besteht und auch kein Gelegenheitsmarkt bewilligt ist.   S... mehr lesen...

Entscheidung | UVS Salzburg | 31.01.2006

RS UVS Salzburg 2006/01/31 4/10530/4-2006th

Rechtssatz: Unbefugte Gewerbeausübung ist nach ständiger Judikatur des VwGH als fortgesetztes Delikt zu werten, sofern mehrere gesetzwidrige Einzelhandlungen vorliegen, die vermöge der Gleichartigkeit der Begehungsform sowie der äußeren Begleitumstände im Rahmen eines (noch erkennbaren) zeitlichen Zusammenhanges sowie des diesbezüglichen Gesamtkonzeptes des Täters stehen. Dies trifft auch zu für Übertretungen gemäß § 287 Abs 1 GewO, nach dem der Verkauf und das Feilbieten von Waren in der ... mehr lesen...

Rechtssatz | UVS Salzburg | 31.01.2006

Entscheidungen 1-2 von 2

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten