Der 1947 geborene Beschwerdeführer steht als Stabswachmeister der Reserve in einem öffentlich-rechtlichen Pensionsverhältnis zum Bund; seine letzte Dienststelle war das Landwehrstammregiment 34. Mit Bescheid des Korpskommandos I vom 7. Oktober 1987 wurde der Beschwerdeführer wegen krankheitsbedingter Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt. Da der Beschwerdeführer davon ausging, daß es ihm auf Grund der verschiedenen Beeinträchtigungen seines Gesundheitszustandes nicht mög... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;PG 1965 §9 Abs1;PG 1965 §9 Abs3;
Rechtssatz: Kann eine Tätigkeit, bezogen auf die frühere Beschäftigung des Beamten, seine dienstliche Stellung und Fortbildung, nicht von vornherein als sozial unangemessen bezeichnet werden, so liegt es an diesem, konkrete Einwendungen zu erheben, aus denen sich allenfalls zeigt, daß ihm di... mehr lesen...
Index: 65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: PG 1965 §9 Abs3; PG 1965 § 9 heute PG 1965 § 9 gültig ab 31.12.2010 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 210/2013 PG 1965 § 9 gültig von 31.12.2005 bis 30.12.2010 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 165/2005 ... mehr lesen...
Der 1917 geborene Beschwerdeführer war Direktor einer ministeriellen Amtsbibliothek. Wegen Dienst- und Erwerbsunfähigkeit wurde er mit Ablauf des 30. Juni 1972 in den zeitlichen Ruhestand und mit Wirksamkeit vom 31. Mai 1977 in den dauernden Ruhestand versetzt. a) Mit Bescheid des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung vom 14. Juni 1972 wurde dem Beschwerdeführer gemäß 9 Abs. 1 lit. c Pensionsgesetz 1965 ein Zeitraum von 10 Jahren zu seinen ruhegenußfähigen Zeiten zugerechnet... mehr lesen...
Index: EStG32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: EStG 1972 §3 Z5 PG 1965 §9 Abs3 EStG 1972 § 3 gültig von 23.12.1987 bis 31.12.2018 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018 EStG 1972 § 3 gültig von 21.12.1985 bis 22.12.1987 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 557/1985 ... mehr lesen...
Index: 65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: PG 1965 §9 Abs3; PG 1965 § 9 heute PG 1965 § 9 gültig ab 31.12.2010 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 210/2013 PG 1965 § 9 gültig von 31.12.2005 bis 30.12.2010 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 165/2005 ... mehr lesen...
Index: 65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: PG 1965 §9 Abs3; PG 1965 § 9 heute PG 1965 § 9 gültig ab 31.12.2010 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 210/2013 PG 1965 § 9 gültig von 31.12.2005 bis 30.12.2010 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 165/2005 ... mehr lesen...
