Entscheidungen zu § 301 Abs. 1 StGB

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-2 von 2

TE OGH 2008/4/1 11Os21/08k (11Os22/08g)

Gründe: Mit Urteil des Landesgerichts Wels vom 29. August 2005, GZ 11 Hv 44/05t-37, wurde Siegfried Z***** des Vergehens der pornographischen Darstellung mit Unmündigen nach § 207a Abs 1 Z 2 dritter Fall StGB „aF" (Punkt I.) sowie des Vergehens der pornographischen Darstellungen Minderjähriger nach § 207a Abs 1 Z 3 dritter und fünfter Fall StGB (Punkt II.) schuldig erkannt. Nach dem Inhalt des Schuldspruchs hat er in Bad Goisern I. am 17. April 2004 bildliche Darstellungen einer g... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 01.04.2008

RS OGH 2008/4/1 11Os21/08k (11Os22/08g)

Norm: StGB §301 Abs1
Rechtssatz: Die Verlesung eines Protokolls über eine teilweise unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführte Hauptverhandlung, dessen öffentliche Bekanntmachung insoweit gemäß § 230a Satz 1 StPO untersagt ist, in einer öffentlichen Hauptverhandlung bewirkt nicht die Zugänglichkeit für eine breite Öffentlichkeit und schließt demnach die spätere Verwirklichung des Vergehens nach § 301 Abs 1 StGB durch Veröffentlichung eines Fa... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 01.04.2008

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