Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Hugo R***** der Verbrechen (zu 1.) des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB, (zu 2.) des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB sowie der Vergehen (zu 3.) der sittlichen Gefährdung von Personen unter sechzehn Jahren nach § 208 Abs 1 StGB und (zu 4.) des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 Z 2 StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Hugo R***** der... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Franz S***** der Verbrechen (zu I./1. und II./1. und 2.) des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB, (zu II./2.) der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 StGB sowie (zu II./3.) des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB, und der Vergehen (zu I./2. und II./4.) des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 StGB und (zu II./5.) der Nötigung nach § 105 Abs 1 StGB schuldig erkannt. ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Roland F***** mehrerer Verbrechen der Vergewaltigung nach § 201 Abs 2 und Abs 3 dritter Fall StGB (I.1.), zweier Verbrechen der versuchten Vergewaltigung nach §§ 15, 201 Abs 2 StGB (I.2.) und mehrerer Vergehen der geschlechtlichen Nötigung nach § 202 Abs 1 erster und zweiter Fall StGB (II.), jeweils idF „vor dem StRÄG 2004" (US 27) - richtig (da „Zwischengesetze", die weder zur Tatzeit noch bei Fällung des Urteils Geltung hatten, wie hie... mehr lesen...
Gründe: Die Staatsanwaltschaft Innsbruck legte mit Strafantrag vom 17. August 1989, 9 St 5.563/87 (ON 53/II des Vr-Aktes), den ehemaligen Angestellten der SPARKASSE L***** Erhard P*****, Reinhold S*****, Helmut R***** und Alfred G***** das Vergehen nach dem § 24 Abs. 1 lit. a DevG zur Last, weil sie in verschiedener personeller Zusammensetzung in den Jahren 1983 bis 1987 in zahlreichen Angriffen vorsätzlich entgegen der Bestimmung des § 2 Abs. 1 DevG (und der jeweils geltenden Ku... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 30.November 1966 geborene Angestellte Silvester G*** des Verbrechens nach dem § 12 Abs 1 SGG (I./), des Vergehens nach dem § 16 Abs 1 SGG (III./) und des Verbrechens der Verleumdung nach dem § 297 Abs 1, zweiter Fall, StGB (IV./) und die am 14.April 1968 geborene Masseurin Damaris G*** des Verbrechens nach dem § 12 SGG, zum Teil als Beteiligte gemäß dem § 12, dritter Fall, StGB (I./ und II./) sowie des Vergehens nach dem § 16 A... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Adelheid Josefine H*** des Verbrechens der Verleumdung nach § 297 Abs 1 zweiter Deliktsfall StGB schuldig erkannt. Darnach hat sie am 18.Jänner 1987 durch einen Telefonanruf aus Graz an das Gendarmeriepostenkommando Fürstenfeld Reinhard H*** dadurch der Gefahr einer behördlichen Verfolgung ausgesetzt, daß sie sich bei diesem Telefonat als Dr. G*** vom Landeskrankenhaus Graz bezeichnete und behauptete, die bei ihr in Behandlung stehende... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 10.Juni 1949 geborene Hermann K*** des Vergehens der Verleumdung nach dem § 297 Abs 1 StGB, des Vergehens der falschen Beweisaussage vor Gericht als Beteiligter nach den §§ 12 (2. Fall), 288 Abs 1 StGB und des Verbrechens der falschen Beweisaussage vor Gericht als Beteiligter nach den §§ 12 (2. Fall), 288 Abs 2 StGB schuldig erkannt. Darnach setzte er in Braunau am Inn (I.) am 17.Oktober 1983 den Rudolf K*** dadurch der Gefahr e... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 6. Oktober 1955 geborene beschäftigungslose Kurt A des Verbrechens nach dem § 12 Abs. 1 SuchtgiftG, des Vergehens nach dem § 16 Abs. 1 Z 1 und 2 SuchtgiftG, des Verbrechens der Verleumdung nach dem § 297 Abs. 1, Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 6. Oktober 1955 geborene beschäftigungslose Kurt A des Verbrechens nach dem Paragraph 12, Absatz eins, SuchtgiftG, des Vergehens nach dem Paragraph 16, Absatz eins, Ziffer eins und... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Harald A (dem auch noch andere strafbare Handlungen zur Last liegen) und Franz B des Verbrechens der Geldfälschung nach dem § 232 Abs 2 StGB schuldig erkannt, weil sie am 3. September 1982 in St. Margarethen (Schweiz) nachgemachtes Geld, nämlich 4.000 falsche 100 US-Dollar-Noten, im Einverständnis mit einem Mittelsmann (dem gesondert verfolgten Peter C) mit dem Vorsatz übernommen hatten, es als echt und unverfälscht in Verkehr zu bringe... mehr lesen...
Norm: StGB §297 Abs2 StGB § 297 heute StGB § 297 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 297 gültig von 01.01.1975 bis 31.12.2015
Rechtssatz: Die Gefahr des Mißerfolgs seiner Bemühungen zwecks... mehr lesen...
Gründe: Gerald A wendet sich mit seiner Nichtigkeitsbeschwerde gegen den Schuldspruch wegen des Verbrechens der Verleumdung nach § 297 Abs. 1 (2. Fall, richtig: höherer Strafsatz, siehe EvBl. 1982 Nr. 198) StGB Darnach hat er am 19.März 1983 durch die vor Beamten der Bundespolizeidirektion Innsbruck erhobene wissentlich wahrheitswidrige Behauptung, Erna B habe, um sich und ihrer Familie einen Vermögensvorteil zu verschaffen, seit mindestens einem halben Jahr ihre am 8.Dezember 19... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 10.Juli 1965 geborene - mithin jugendliche - Landmaschinenmechanikerlehrling Josef A des Vergehens der Verleumdung nach § 297 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Nach dem Inhalt des Urteilsspruches liegt ihm zur Last, am 2.Februar 1983 in Geinberg durch die vor Beamten des Gendarmeriepostenkommandos Geinberg erhobene Behauptung, Alois B habe am 28.Jänner 1983 in Gurten im bewußten und gewollten Zusammenwirken mit ihm dem Alois C einen Ba... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 28. Jänner 1952 geborene, zuletzt ohne Beschäftigung gewesene Angeklagte Minas A des Verbrechens der Verleumdung nach dem § 297 Abs 1, zweiter Fall, StGB schuldig erkannt, weil er am 19. Juli 1980 in Wien Otto B dadurch der Gefahr einer behördlichen Verfolgung aussetzte, daß er gegen den Genannten Anzeige erstattete, dieser habe ihm bei einem Raufhandel einen Faustschlag in das Gesicht versetzt und dadurch zwei obere Schneidezähne... mehr lesen...
Norm: StGB §297 Abs2 StGB § 297 heute StGB § 297 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 297 gültig von 01.01.1975 bis 31.12.2015
Rechtssatz: Freiwilligkeit setzt das Fehlen zwingender (wenn a... mehr lesen...
Norm: StGB §297 Abs2 StGB § 297 heute StGB § 297 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 297 gültig von 01.01.1975 bis 31.12.2015
Rechtssatz:
Freiwilligkeit setzt - wie beim Rücktritt vom V... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde die am 20.November 1955 geborene Bankangestellte Anna Maria A des Verbrechens der Verleumdung nach dem § 297 Abs. 1 (zweiter Deliktsfall) StGB. schuldig erkannt. Von der weiters wider sie erhobenen Anklage (in Tateinheit mit dem Verbrechen der Verleumdung) auch das Vergehen der falschen Beweisaussage vor einer Verwaltungsbehörde nach dem § 289 StGB. begangen zu haben, wurde sie gemäß dem § 259 Z. 3 StPO. (unangefochten) freigesprochen. M... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde die Gastwirtin Josefine A des Verbrechens der Verleumdung nach dem § 297 Abs. 1, 2. Fall, StGB. schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde die Gastwirtin Josefine A des Verbrechens der Verleumdung nach dem Paragraph 297, Absatz eins, 2, Fall, StGB. schuldig erkannt. Nach den wesentlichen Feststellungen des Erstgerichtes betreibt die Angeklagte in Thunau, Bezirk Horn, ein Gasthaus, in welchem auch der 'Erste Sparverein Thunau a... mehr lesen...
Norm: StGB §297 Abs2 StGB § 297 heute StGB § 297 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 297 gültig von 01.01.1975 bis 31.12.2015
Rechtssatz:
"Unternommen" heißt, daß ein Erhebungsschritt (h... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden unter anderem der am 23.August 1953 geborene Installateur (zuletzt Kellner) Gerhard B und der am 13. Jänner 1956 geborene Spengler (zuletzt Badewart) Herbert C des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs 1 und Abs 2 Z 1, 128 Abs 1 Z 4, 129 Z 1 und 15 StGB, Gerhard B überdies des Verbrechens und Herbert C des Vergehens der Verleumdung nach § 297 Abs 1 StGB schuldig erkannt. N... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 2. Mai 1960 geborene Tischlerlehrling Harald A des Verbrechens der absichtlichen schweren Körperverletzung nach dem § 87 Abs 1 und Abs 2, erster Fall, StGB und des Vergehens des versuchten Hausfriedensbruches nach den § 15, 109 Abs 3 Z 3 StGB, der am 29. Jänner 1961 Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 2. Mai 1960 geborene Tischlerlehrling Harald A des Verbrechens der absichtlichen schweren Körperverletzung nach dem Paragra... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde die am 28.April 1956 geborene beschäftigungslose Hilfsarbeiterin Maria A des Verbrechens der Verleumdung nach § 297 Abs. 1 Mit dem angefochtenen Urteil wurde die am 28.April 1956 geborene beschäftigungslose Hilfsarbeiterin Maria A des Verbrechens der Verleumdung nach Paragraph 297, Absatz eins (zweiter Fall) StGB. sowie der Vergehen des unbefugten Gebrauches von Fahrzeugen nach § 136 Abs. 1 StGB. und der Veruntreuung nach § 133 Abs. 1 ... mehr lesen...
Norm: StGB §297 Abs2 StGB § 297 heute StGB § 297 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 297 gültig von 01.01.1975 bis 31.12.2015
Rechtssatz: Einem Widerruf der Verleumdung, der die Gefahr de... mehr lesen...
Norm: StGB §297 Abs2 StGB § 297 heute StGB § 297 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 297 gültig von 01.01.1975 bis 31.12.2015
Rechtssatz:
Die Gefahr behördlicher Verfolgung ist nicht bes... mehr lesen...
Norm: StGB §297 Abs2 StGB § 297 heute StGB § 297 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 297 gültig von 01.01.1975 bis 31.12.2015
Rechtssatz:
Die Beseitigung der weiteren, auf Grund der Ver... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Hüttenwirt Leopold A 1.) des Vergehens des Widerstandes gegen die Staatsgewalt nach § 269 StGB und 2.) des Verbrechens der Verleumdung nach § 297 Abs 1 StGB schuldig erkannt, weil er am 1.12.1974 Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Hüttenwirt Leopold A 1.) des Vergehens des Widerstandes gegen die Staatsgewalt nach Paragraph 269, StGB und 2.) des Verbrechens der Verleumdung nach Paragraph 297, Absatz eins, StG... mehr lesen...
Norm: StGB §297 Abs2 StGB § 297 heute StGB § 297 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 297 gültig von 01.01.1975 bis 31.12.2015
Rechtssatz:
Keine Rechtzeitigkeit der Beseitigung der Gefahr... mehr lesen...
Norm: StGB §297 Abs2 StGB § 297 heute StGB § 297 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 297 gültig von 01.01.1975 bis 31.12.2015
Rechtssatz:
Freiwilligkeit der Beseitigung der Gefahr durch ... mehr lesen...
