Entscheidungen zu § 231 Abs. 2 StGB

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-2 von 2

RS Vwgh 1996/11/13 96/21/0743

Index: 24/01 Strafgesetzbuch41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1993 §16;FrG 1993 §18 Abs1;FrG 1993 §18 Abs2 Z2;FrG 1993 §19;FrG 1993 §20 Abs1;FrG 1993 §82 Abs1 Z4;FrG 1993 §83 Abs2 lita;StGB §231 Abs2;StGB §269 Abs1;
Rechtssatz: Der Umstand allein, daß der Fremde seit einigen Jahren in österreich den Mittelpunkt seiner Lebensinteressen hat und hier eine Universitätsausbildung absolviert, hat im Lichte von § 19... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 13.11.1996

TE Vwgh Erkenntnis 1996/11/13 96/21/0743

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich (belangte Behörde) vom 24. Juli 1996 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen nigerianischen Staatsbürger, gemäß § 18 Abs. 1 und 2 Z. 2 des Fremdengesetzes (FrG) ein bis zum 21. Februar 2000 befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Diese Entscheidung wurde im wesentlichen damit begründet, daß sich der Beschwerdeführer seit dem 30. Oktober 1993 unerlaubt im Bundesgebiet aufhalte und s... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 13.11.1996

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