Entscheidungen zu § 121 Abs. 5 GehG

Verwaltungsgerichtshof

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TE Vwgh Erkenntnis 2000/8/29 98/12/0132

Der Beschwerdeführer steht als Hofrat (Dienstklassensystem) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; seine Dienststelle ist das Bundesamt und Forschungszentrum für Landwirtschaft in Wien. Im Rahmen dieser Dienststelle wurde der Beschwerdeführer mit Dekret vom 26. April 1995 mit der Leitung des Institutes für Getränkeanalytik betraut. Mit Schreiben der belangten Behörde vom 3. Juli 1995 wurde dem Beschwerdeführer mitgeteilt, dass er - voraussichtlich - auf Grund ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 29.08.2000

RS Vwgh Erkenntnis 2000/8/29 98/12/0132

Rechtssatz: Im E VwGH 16.12.1998, 93/12/0140, wurde zum Ausdruck gebracht, dass in besonders gelagerten Fällen der quantitativen Mehrleistungskomponente bei der (Gesamt)Bemessung der Leiterzulage stärker ins Gewicht fallende Bedeutung beigemessen werden kann als der qualitativen. Dabei wird jedoch immer auf ein ausgewogenes Verhältnis zwischen der an sich auch bei der Bemessung vorrangigen qualitativen zu der quantitativen Komponente zu achten sein. Eine isolierte Bewertung der ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 29.08.2000

RS Vwgh Erkenntnis 2000/8/29 98/12/0132

Rechtssatz: Für die Bemessung der Leiterzulage kann der vor allem entscheidende GRAD DER VERANTWORTUNG wie jede relative Größe nur unter Heranziehung eines geeigneten Maßstabes ermittelt werden. Als dieser Maßstab kann unter Außerachtlassung von Fällen ganz außergewöhnlichen Charakters nur die höchste tatsächlich vorkommende Belastung eines Beamten in gleicher dienstrechtlicher Stellung in beiden erwähnten Richtungen (höhere Verantwortung und Mehrleistung in zeitlicher und menge... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 29.08.2000

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