Entscheidungen zu § 400 Abs. 1 UGB

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-2 von 2

RS OGH 2008/3/27 2Ob31/07h, 4Ob65/10b, 8Ob25/10z, 2Ob74/12i

Norm: AGBKr Pkt38 Abs1BWG §1 Abs1 Z7 liteHGB §383HGB §400 Abs1UGB §383 Abs1UGB §400 Abs1
Rechtssatz: Das Kommissionsgeschäft wird durch den Selbsteintritt des Kommissionärs (Bank) zwar nicht zu einem reinen Kaufvertrag, es tritt aber eine kaufvertragliche Rechtsbeziehung zur Kommission hinzu. Deren Regeln werden insofern verdrängt, als sie mit der Position der Parteien als Käufer bzw Verkäufer unvereinbar sind, also vor allem bezüglich der Haup... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 27.03.2008

TE OGH 2008/3/27 2Ob31/07h

Entscheidungsgründe: Der fachkundige Beklagte erteilte der klagenden Bank im Dezember 1999 und Jänner 2000 in rascher Abfolge mehrere Aufträge zur Anschaffung von in polnischer Währung emittierten Nullkuponanleihen (Zerobonds) der Weltbank mit langer Laufzeit. Nullkuponanleihen sind Anleihen mit einer Nominalverzinsung von Null. Die Kapitalerträge entstehen erst am Ende der Laufzeit bzw bei vorzeitiger Einlösung des Wertpapiers. Der Unterschiedsbetrag zwischen dem Ausgabewert und... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 27.03.2008

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