Entscheidungsgründe: Die Parteien haben am 21. September 1985 vor dem Standesamt Steyr die kinderlos gebliebene Ehe geschlossen. Der Kläger ist österreichischer Staatsbürger, die Beklagte ist Konventionsflüchtling. Es handelte sich für beide Teile um die zweite Ehe. Der letzte gemeinsame Wohnsitz war Steyr. Der Kläger begehrte die Scheidung der Ehe aus dem Verschulden der Beklagten und brachte insbesondere vor, die Beklagte habe die eheliche Wohnung am 12. Dezember 1985 verlassen,... mehr lesen...
Norm: ABGB §95EheG §49 A1e
Rechtssatz: Auch die Verletzung der Pflicht zur gemeinsamen Haushaltsführung ( § 95 ABGB ) ist eine schwere Eheverfehlung. Entscheidungstexte 4 Ob 520/88 Entscheidungstext OGH 16.04.1988 4 Ob 520/88 2 Ob 543/89 Entscheidungstext OGH 23.05.1989 2 Ob 543/89 ... mehr lesen...
Die im Jahre 1965 geschlossene Ehe der Parteien wurde mit Wirkung vom 23. 11. 1978 aus dem Verschulden der Frau geschieden. Der Ehe entsprossen zwei Söhne (geboren 1967 und 1970). Die elterlichen Rechte und Pflichten werden beim älteren Sohn von der Mutter und beim jüngeren Sohn vom Vater ausgeübt. Die Ehewohnung befand sich im Haus G-Straße 4 in P. Die Liegenschaft EZ 1344 des Grundbuches über die KG P, auf der dieses Haus errichtet ist, steht im Eigentum des Mannes. Die angrenze... mehr lesen...
Norm: ABGB §91 FABGB §94 Abs2 Satz1ABGB §95EheG §83 Abs2
Rechtssatz: Zum Bereich der Haushaltsführung gehört auch die Pflege (nicht aber die Rodung und Bepflanzung) des Hausgartens, soferne diese Pflege nicht ein unübliches Maß an Aufwendung erfordert. Entscheidungstexte 5 Ob 669/81 Entscheidungstext OGH 30.03.1982 5 Ob 669/81 Veröff: SZ 55/45 = JBl 1983,598 ... mehr lesen...
