Entscheidungen zu § 8 Abs. 2 ABGB

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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TE OGH 1990/6/7 7Ob546/90

Entscheidungsgründe: Die beklagte Partei ist Eigentümerin der Liegenschaft EZ 1052 II KG Amras, zu der unter anderem das Grundstück 686/3 gehört. Mit Vertrag aus dem Jahre 1974 begründete die beklagte Partei an dem Grundstück ein Baurecht für die Österreichische Leasing Mietdienst GmbH. Der Bauzins von S 150.000 pro Jahr wurde nach dem Verbraucherpreisindex 1966 wertgesichert. Ursprünglich sollte der Baurechtsvertrag mit der klagenden Partei abgeschlossen werden. Es trat jedoch da... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 07.06.1990

TE OGH 1985/1/29 1Ob712/84

Begründung: Der klagende Verein bezweckt statutengemäß die Förderung des Schützenwesens durch Abhaltung von regelmäßigen Zimmergewehrübungen, von Bestund Freischießen und von größeren Veranstaltungen. Es werden ausübende, unterstützende und Ehrenmitglieder unterschieden. Ausübende Mitglieder sind diejenigen, die an den Veranstaltungen des Vereines teilnehmen, unterstützende solche, die jährlich mindestens einen Betrag von S 50,- als Vereinsbeitrag leisten, ohne ausübende Mitgliede... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 29.01.1985

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