Norm: ABGB §672ABGB §687ABGB §988
Rechtssatz: Zur Frage der Aufwertbarkeit eines Rentenlegates gegenüber dem unbedingt erbserklärten Erben ( Berechnungsgrundsätze ). Entscheidungstexte 1 Ob 605/52 Entscheidungstext OGH 16.07.1952 1 Ob 605/52 Veröff: JBl 1953,152 6 Ob 187/59 Entscheidungstext OGH 05.08.1959 6 Ob 187/59 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §672ABGB §687ZPO §406
Rechtssatz: Ob ein Vertrag eine Unterhaltsrente oder eine einfache Geldrente aussetzt, richtet sich danach, ob diese Rente von vornherein fest bestimmt ist oder sich nach den wechselnden Bedürfnissen des Berechtigten richtet. Dieselbe Unterscheidung trifft für Unterhaltsvermächtnisse ( § 672 ABGB ) gegenüber Rentenvermächtnissen ( § 687 ABGB ) zu. Daran ändert auch die Hervorhebung des Zweckes oder Beweggrundes ... mehr lesen...
Norm: ABGB §687ABGB §988
Rechtssatz: Keine Aufwertung eines "Rentenlegates" gegen den Hypothekarschuldner. Entscheidungstexte 2 Ob 727/24 Entscheidungstext OGH 28.01.1925 2 Ob 727/24 Veröff: SZ 7/30 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1925:RS0015324 Dokumentnummer JJR_19250128_OGH0002_0... mehr lesen...
