Entscheidungen zu § 673 ABGB

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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RS OGH 1975/3/12 8Ob35/75

Norm: ABGB §672ABGB §673
Rechtssatz: Das Vermächtnis des Unterhalts iS des § 672 ABGB umfaßt den anständigen und nicht bloß den notwendigen Unterhalt ( Weis in Klang 2. Auflage III 583 vor Anm 16 ). Entscheidungstexte 8 Ob 35/75 Entscheidungstext OGH 12.03.1975 8 Ob 35/75 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:19... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 12.03.1975

TE OGH 1951/9/19 1Ob512/51

Der Erblasser setzte seine Gattin zur Alleinerbin mit der Verpflichtung ein, für den Lebensunterhalt sowie die Erziehung der Kinder seines im Kriege gefallenen Neffen zu sorgen. Er verfügte weiter, daß seine Gattin verpflichtet sei, das von ihm stammende Geschäftsvermögen den beiden Kindern zur Sicherstellung ihres weiteren Unterhaltes und ihrer Erziehung zu überlassen, wenn sie sich nochmals verehelichen sollte. Schließlich sprach er den Wunsch und die Erwartung aus, daß seine Gattin... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 19.09.1951

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