Entscheidungen zu § 523 Abs. 1 ABGB

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

12 Dokumente

Entscheidungen 1-12 von 12

TE OGH 2011/4/13 3Ob23/11w

Entscheidungsgründe: Der Beklagte ist staatlich befugter und beeideter Ingenieurkonsulent für Vermessungswesen und Geometer. Er verwendet für die Durchführung von Vermessungsarbeiten ein mit einer auf diese Tätigkeit hinweisenden Aufschrift versehenes Fahrzeug und war mit der Durchführung einer Zusatzvermessung für die Erstellung einer Studie für einen Fußgängerübergang an einer Kreuzung in einer Tiroler Stadtgemeinde beauftragt. Am 28. September 2009 suchte der Beklagte mit zwei Mi... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 13.04.2011

TE OGH 2010/1/19 5Ob133/09h

Entscheidungsgründe: Der Kläger ist grundbücherlicher Alleineigentümer eines Grundstücks, an das im Norden ein mehrheitlich (24014/33180-Anteile) im Mit- und Wohnungseigentum der Erstbeklagten stehendes Grundstück angrenzt, auf dem ein Einkaufszentrum errichtet ist. Die Südkante des Gebäudes des Einkaufszentrums bildet dabei im Wesentlichen die Grenze zwischen den beiden Grundstücken. Die Erstbeklagte war Errichterin des Einkaufszentrums, das aus mehreren Etagen besteht. In der un... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 19.01.2010

TE OGH 2007/12/11 4Ob196/07p

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Entscheidung | OGH | 11.12.2007

TE OGH 2003/12/16 4Ob84/03m

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Entscheidung | OGH | 16.12.2003

TE OGH 2003/11/25 5Ob261/03y

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Entscheidung | OGH | 25.11.2003

TE OGH 2000/3/30 8Ob255/98b

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Entscheidung | OGH | 30.03.2000

TE OGH 1999/12/21 4Ob339/99b

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Entscheidung | OGH | 21.12.1999

TE OGH 1995/8/29 1Ob625/94

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Entscheidung | OGH | 29.08.1995

TE OGH 1995/8/29 1Ob598/95

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Entscheidung | OGH | 29.08.1995

TE OGH 1983/8/31 1Ob658/83

Der Kläger ist Lokomotivführer bei den Österreichischen Bundesbahnen. Ihm ist bereits dreimal die Lenkerberechtigung wegen Fahrens im alkoholisierten Zustand entzogen worden, zuletzt mit Beschluß der Bezirkshauptmannschaft Linz-Land vom 2. 7. 1974, Po 44/67/Fe-1973, auf die Dauer von 24 Monaten ab 18. 4. 1973. Der Kläger und seine Gattin sind Miteigentümer des Hauses L, H-Weg 3; der Beklagte war bis Dezember 1980 Mieter einer Wohnung in diesem Haus. Seit 1978 bestehen zwischen den Str... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 31.08.1983

TE OGH 1983/4/13 3Ob511/83

Die Klägerin behauptete, die Beklagte mache sie bei jeder sich bietenden Gelegenheit bei Verwandten und auch bei fremden Leuten schlecht. Sie behaupte, die Klägerin sei eine "Ratschen", sei verlogen, sei eine mißratene und charakterlose Frau, uä. Obwohl die Klägerin ohne Erfolg protestiert habe, setze die Beklagte ihre herabsetzenden Äußerungen über die Klägerin fort. Die Klägerin begehrte von der Beklagten die Unterlassung der behaupteten herabsetzenden Äußerungen. Da die Beklagte ... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 13.04.1983

TE OGH 1978/6/28 1Ob10/78

Die beklagte Gemeinde hat im Jahre 1976 am Rand einer unbenannten Straße entlang eines Grundstücks der Klägerin einen Wassergraben so angelegt, daß die Zufahrt zu einem Tor in der Umzäunung dieses Grundstücks nicht möglich ist. Die Klägerin begehrt die Herstellung eines für Fahrzeuge benützbaren Überganges über den Wassergraben an dieser Stelle und macht einerseits die Verpflichtung der beklagten Partei als Bauherr und Erhalter der Straße zur Errichtung der notwendigen Nebenanlagen un... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 28.06.1978

Entscheidungen 1-12 von 12