Entscheidungen zu § 493 ABGB

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-5 von 5

TE OGH 1987/10/8 6Ob645/87 (6Ob646/87)

Begründung: Der Kläger und Widerbeklagte (im folgenden: Kläger) ist auf Grund des Übergabsvertrages vom 21. November 1960 Alleineigentümer der Liegenschaft EZ 184 KG Hörstorf, zu deren Gutsbestand unter anderem das Grundstück 412/2 Wald der KG Finklham im Ausmaß von 68.378 m2 gehört. Der Beklagte und Widerkläger (im folgenden: Beklagter) ist auf Grund der Einantwortungsurkunde vom 31. Dezember 1980 Alleineigentümer der Liegenschaft EZ 329 KG Finklham mit den Grundstücken 412/1 Wal... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 08.10.1987

TE OGH 1978/6/6 4Ob528/78

Der Kläger begehrt, den Beklagten schuldig zu erkennen, den Holzdurchtrieb durch die Parzelle 819/223 der Liegenschaft EZ X ohne forstbehördliche Bewilligung im Sinne des § 66 Abs. 4 ForstG 1975 zu unterlassen. Zur Begründung: bringt der Kläger vor, er sei Eigentümer der vorgenannten Liegenschaft, zu der die Waldparzelle 819/223 gehört. Der Beklagte sei Eigentümer eines Waldgrundstückes, das sich oberhalb dieser Waldparzelle des Klägers befinde. Der Beklagte habe schon im Sommer 1975 n... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 06.06.1978

RS OGH 1970/3/3 4Ob513/70

Norm: ABGB §484ABGB §492ABGB §493
Rechtssatz: Im Zweifel ist nur ein einfaches - also nicht ausschließliches - Geh- und Wegrecht anzunehmen. Entscheidungstexte 4 Ob 513/70 Entscheidungstext OGH 03.03.1970 4 Ob 513/70 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1970:RS0011791 Dokumentnummer JJR_19... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 03.03.1970

TE OGH 1968/4/23 8Ob84/68

Der Kläger ist Eigentümer der Liegenschaft EZ. 4 KG. K., zu der die Waldgrundstücke 37/1 und 75/1 gehören. Der Beklagte ist Eigentümer der Nachbarliegenschaft EZ. 46 KG. K., zu der das Wiesengrundstück 74/1 gehört. Der Kläger begehrt die Feststellung, daß ihm und den künftigen Eigentümern des Waldgrundstückes 37/1 gegenüber dem jeweiligen Eigentümer des Wiesengrundstückes 74/1 die Dienstbarkeit des Holzbringungsrechtes in der Weise zustehe, daß das auf der Waldparzelle 37/1 geschläger... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 23.04.1968

RS OGH 1968/4/23 8Ob84/68, 7Ob160/71, 4Ob528/78, 1Ob616/81, 6Ob645/87 (6Ob646/87), 4Ob217/08b, 1Ob25

Norm: ABGB §484ABGB §492ABGB §493
Rechtssatz: Mit der Dienstbarkeit des Fahrweges ist das Recht verbunden, schwere Lasten zu schleifen. Wenn aber schonendere Art des Holztransportes möglich ist, so kann der Servitutsberechtigte nicht auf jener Transportart (Schleifen) beharren. Entscheidungstexte 8 Ob 84/68 Entscheidungstext OGH 23.04.1968 8 Ob 84/68 Veröff: SZ 41/49... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 23.04.1968

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