Entscheidungen zu § 268 Abs. 2Au ABGB

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-2 von 2

TE OGH 2011/2/17 2Ob21/11v

Begründung: Der Betroffene ist Partei in mehreren zivilgerichtlichen Verfahren. Am 20. 8. 2010 langte beim Erstgericht die Anregung eines Prozessgegners des Betroffenen auf Einleitung eines Verfahrens zur Prüfung der Voraussetzungen einer Sachwalterschaft für den Betroffenen ein. Darin wurde ausgeführt, dass der Betroffene unzählige Personen mit sinnlosen Klagen und Anträgen verfolge, die allesamt abgewiesen werden würden. In einem Strafverfahren sei dem Betroffenen durch den dort b... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 17.02.2011

TE OGH 2010/10/13 3Ob146/10g

Begründung: Die für ein vom anwaltlich vertretenen Betroffenen angestrengtes Zivilverfahren zuständige Richterin eines Bezirksgerichts verständigte die für Sachwalterschaftssachen zuständige Abteilung dieses Gerichts nach § 6a ZPO. Deren Leiter setzte das Verfahren nach der Erstanhörung fort. Schließlich bestellte das Erstgericht für den Betroffenen einen Rechtsanwalt als Sachwalter für die Vertretung vor Gerichten, Behörden und Sozialversicherungsträgern. Nach den wesentlichen Grün... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 13.10.2010

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