Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Ehmayr als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Huber, Dr. Prückner, Dr. Schenk und Dr. Schramm als weitere Richter in der Pflegschaftssache des minderjährigen Philipp M*****, über den Revisionsrekurs des Jugendwohlfahrtsträgers (Amt für Jugend und Familie, Bezirk 11, 1110 Wien, Enkplatz 2), gegen den Beschluss des Landesgerichts für Zivilrechtssachen Wien als ... mehr lesen...
Begründung: Die Eltern der minderjährigen Camille beabsichtigen, die volljährige Nichte der Mutter zu adoptieren. Das Erstgericht bestellte ohne vorherige Einholung einer Einverständniserklärung die Stadt Wien (Amt für Jugend und Familie) als Jugendwohlfahrtsträger zum Kollisionskurator für die Minderjährige zur Vertretung in diesem Adoptionsverfahren. Das Rekursgericht gab dem Rekurs des Jugendwohlfahrtsträgers nicht Folge und sprach aus, dass der ordentliche Revisionsrekurs zul... mehr lesen...
Begründung: Die leiblichen Eltern der beiden Pflegebefohlenen haben durch einen Adoptionsvertrag Darilmaz Y***** an Kindesstatt angenommen. Die Wahleltern und das Wahlkind beantragen die gerichtliche Bewilligung der Adoption. Das Erstgericht bestellte das Amt für Jugend und Familie zum Kollisionskurator gemäß § 271 ABGB zur Vertretung der Pflegebefohlenen im Adoptionsverfahren mit der
Begründung: , die Eltern der Pflegebefohlenen könnten im Adoptionsverfahren die Interessen ihrer K... mehr lesen...
Norm: ABGB idF KindRÄG 2001 §212 Abs3 ABGB §213 ABGB idF KindRÄG 2001 §271 ABGB § 213 heute ABGB § 213 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2017 ABGB § 213 gültig von 01.02.2013 bis 30.06.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 15/2013 ... mehr lesen...
Norm: ABGB idF KindRÄG 2001 §212 Abs3
Rechtssatz:
Die Vertretung des Kindes nach § 212 Abs 3 ABGB erfolgt kraft Gesetzes und ohne Gerichtsbeschluss. Die Vertretung des Kindes nach Paragraph 212, Absatz 3, ABGB erfolgt kraft Gesetzes und ohne Gerichtsbeschluss.
Entscheidungstexte 5 Ob 100/03x Entscheidungstext OGH 13.05.2003 5 Ob 100/03x ... mehr lesen...
Begründung: Christian K*****, geboren am *****, und Petra K*****, geboren am *****, schlossen am 15.2.1995 in A***** die Ehe. Sie hatten schon vor der Eheschließung einige Jahre in Lebensgemeinschaft gelebt. Am 5.6.1993 wurde ihr Sohn Manuel geboren, am 9.8.1995 ihre Tochter Lisa. Petra K***** wurde in der Zeit vom 17.4. bis 2.5.1996 im W*****-Krankenhaus in L***** (vor allem) wegen Bulimia nervosa stationär behandelt. Grund für die Aufnahme war, daß die seit etwa 10 Jahren ... mehr lesen...
Norm: AußStrG §258 Abs1 ABGB §179a ABGB §181 Abs1 Z1 ABGB §185a ABGB §212 Abs3 AußStrG § 258 gültig von 01.07.1960 bis 31.12.2004 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 111/2003 ABGB § 179a gültig von 01.07.1960 bis 31.01.2013 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 58/1960 ABGB § 181 heu... mehr lesen...
