Gründe: Der Medienrechtssache der Antragsteller Elisabeth F***** ua gegen die Antragsgegnerin G***** KG als Medieninhaberin, AZ 92 Hv 113/08y des Landesgerichts für Strafsachen Wien, liegen in dem Druckwerk „S*****" vom 30. April 2008 unter den Titeln „Ein Haus des Grauens Österreich" und „Ein ordentlicher Tyrann" veröffentlichte Artikel zu Grunde. Elisabeth F*****, Kerstin F*****, Stefan F*****, die mj Lisa F*****, geboren 29. August 1992, die mj Monika F*****, geboren 26. Februar... mehr lesen...
Begründung: Mit Beschluss des Erstgerichts vom 22. 5. 2006 wurde Dr. Stefan Müller für den Betroffenen zum Sachwalter zur Besorgung folgender Angelegenheiten (§ 273 Abs 3 Z 2 ABGB) bestellt: a) Regelung der finanziellen Angelegenheiten und Verwaltung des Vermögens und der Schulden. Nach Bezahlung der laufenden Verbindlichkeiten durch den Sachwalter kann die betroffene Person über den verbleibenden Teil seines laufenden Einkommens bis zu einem Betrag von maximal 3.000 EUR monatlich f... mehr lesen...
Begründung: Das Erstgericht legte dem Obersten Gerichtshof den Akt zur Entscheidung über den außerordentlichen Revisionsrekurs der Betroffenen gegen den Beschluss des Rekursgerichts ON 50 vor. Einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs bedarf es jedoch nicht mehr: Rechtliche Beurteilung 1. Die Betroffene wäre zwar selbst, also ohne Vertretung durch ihren bestellten (Verfahrens-)Sachwalter rechtsmittellegitimiert gewesen, und zwar sowohl hinsichtlich d... mehr lesen...
Norm: ABGB §153 Abs3 GAußStrG 2005 §2 Abs1 IC3AußStrG 2005 §2 IE1AußStrG 2005 §132
Rechtssatz: In einem gerichtlichen Genehmigungsverfahren kommt (nur) dem betroffenen Pflegebefohlenen Parteistellung zu; er allein ist auch rechtsmittellegitimiert. Entscheidungstexte 10 Ob 23/08t Entscheidungstext OGH 26.06.2008 10 Ob 23/08t 2 Ob 10/08x ... mehr lesen...
Norm: ABGB §153 Abs3MedienG §6MedienG §7MedienG §7aMedienG §7bMedienG §8a
Rechtssatz: Auch wenn medienrechtliche Entschädigungsansprüche ihre Wurzel im Schutz von Persönlichkeitsrechten (Ehre, Privatsphäre und Unschuldsvermutung) vor Eingriffen durch massenmediale Berichterstattung haben, macht der Minderjährige doch Geldersatz und damit einen vermögensrechtlichen Anspruch geltend. Als Angelegenheit, die nicht zum ordentlichen Wirtschaftsbetrie... mehr lesen...
