Entscheidungen zu § 1424 Abs. 1 ABGB

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

4 Dokumente

Entscheidungen 1-4 von 4

TE OGH 2010/7/14 7Ob50/10v

Begründung: Der Kläger ist deutscher Staatsbürger. Er erlitt am 13. 7. 1985 eine schwere Schädel-/Hirnverletzung, die zu einem bleibenden organischen Psychosyndrom und einer hirnorganischen Wesensänderung geführt hat. Aufgrund dieser Störung, die mit ausgeprägten Schädigungen des Denk-, Urteils-, Kritik- und Steuerungsvermögens, aber auch des Verhaltens verbunden ist, war er nicht in der Lage, die Tragweite verschiedener mit der Beklagten abgeschlossener Geschäfte im Zeitraum 11. 4... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 14.07.2010

TE OGH 2009/12/21 8Ob125/09d

Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten Hon.-Prof. Dr. Danzl als Vorsitzenden und durch die Hofräte Dr. Spenling und Hon.-Prof. Dr. Kuras sowie die Hofrätin Dr. Glawischnig und den Hofrat Mag. Ziegelbauer als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei J***** G*****, vertreten durch den Sachwalter Mag. Christoph Heel, Rechtsanwalt in Innsbruck, gegen die beklagte Partei R***** AG, *****, vertreten durch Tinzl & Frank Rec... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 21.12.2009

TE OGH 2002/8/7 7Ob207/02w

Begründung: Rechtliche Beurteilung Zu 1.: Mit Beschluss des erkennenden Senates vom 22. Mai 2002 wurde die außerordentliche Revision des Beklagten gegen das am 26. März 2002 zugestellte Berufungsurteil als verspätet zurückgewiesen, weil sie erst am 24. April 2002, also nach Ablauf der Rechtsmittelfrist, zur Post gegeben worden war. Nunmehr hat der Beklagte eine "Sendebestätigung" vorgelegt, wonach das Rechtsmittel bereits am 23. April 2002, 18.17 Uhr, beim E... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 07.08.2002

TE OGH 1995/6/14 3Ob515/95

mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 14.06.1995

Entscheidungen 1-4 von 4